Knast blockiert die Arbeit der Ratinger Gerichtsvollzieher
Das Gefängnis an der Oberhausener Straße macht viel Arbeit, dem Gericht fehlt es aber auch an Personal.
Ratingen/ Düsseldorf. Ratinger müssen derzeit lange warten, bevor sie Geldforderungen zwangsweise eintreiben können. Und das liegt auch an der Justizvollzugsanstalt Düsseldorf auf Ratinger Stadtgebiet. Wegen Arbeitsüberlastung in Ratingen helfen übergangsweise Düsseldorfer Gerichtsvollzieher dort aus.
Viele der bis zu 855 Untersuchungs- und Strafgefangenen machen durch Überschuldung viel Arbeit, etwa wegen Schadensersatzes oder Gerichts- und Anwaltskosten. Zu Pfänden ist in den kargen Zellen nichts, deshalb müssen viele Häftlinge die sogenannte Vermögensauskunft abgeben — ein aufwendiger Prozess.
„Die Lage im Gerichtsvollzieherdienst ist angespannt“, sagt die Ratinger Amtsgerichts-Direktorin Anna Maria Nolten auf Anfrage. Von sechs Stellen in ihrem Bezirk seien zwei derzeit unbesetzt — eine wegen Vorruhestands, eine wegen Krankheit.
Wesentlich besser ist die Lage auch in Düsseldorf nicht, erklärt Richter Marcel Dué des dortigen Amtsgerichts: Von neun Gerichtsvollziehern seien drei auf Dauer erkrankt, andere Mitarbeiter in Altersteilzeit.
Hinzu komme, dass die Verfahren durch Gesetzesänderungen umfangreicher geworden seien. Die Gerichtsvollzieher müssten Anfragen an die Rentenversicherungen und ans Kraftfahrbundesamt abwickeln, um Vermögenswerte zu ermitteln. Dué: „Die Erledigungszeiten haben sich erhöht.“
Wie die Arbeit in Ratingen weiter organisiert werden kann, wird laut Gerichtsdirektorin Nolten jetzt diskutiert: „Wir besprechen das mit dem Amts- und dem Landgericht Düsseldorf.“
