Probleme in den Städten Sorge um die Kita-Finanzierung wird größer
Ratingen · Die finanziellen Rahmenbedingungen werden immer schwieriger, Experten mahnen Unterstützung an.
Die finanziellen Rahmenbedingungen sind komplex und schwierig. Und Wunschkonzerte gibt es mit Blick auf den städtischen Haushalt schon lange nicht mehr. Es tun sich Finanzierungslücken auf, die irgendwie kompensiert werden müssen. Und das wissen auch die kommunalen Spitzenverbände in NRW, die das Land aufgefordert haben, kurzfristig weitere Überbrückungshilfen für die Finanzierung der Kitas bereitzustellen. „Sonst wird sich die Not vieler Träger im kommenden Jahr weiter verschärfen“, warnten Helmut Dedy, Geschäftsführer des Städtetages, Dr. Martin Klein, Hauptgeschäftsführer des Landkreistages, und Christof Sommer, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes.
Forderung nach
mehr Mitteln vom Land
Angesichts der hohen Tarifabschlüsse und der enormen Kostensteigerungen seien die finanziellen Mittel für die Kita-Finanzierung äußerst knapp geworden. Das Land habe Tageseinrichtungen zwar 100 Millionen Euro im ersten Halbjahr 2024 zugesagt. Dennoch fordern viele Träger von den Kommunen zusätzliches Geld. Die Kommunen sollen leer ausgehen und die Kostensteigerungen ihrer eigenen Kitas und bei der Kindertagespflege selbst finanzieren, obwohl Steuereinnahmen und allgemeine Landeszuweisungen signifikant zurückgehen.
„Viele Träger sind bereits auf die Kommunen zugegangen und haben zusätzliches Geld eingefordert. Doch haben viele Kommunen selbst eine extrem angespannte Haushaltslage“, sagten Dedy, Klein und Sommer. „Die Städte, Kreise und Gemeinden werden nicht ansatzweise in der Lage sein, die Einrichtungen im geforderten Umfang zu unterstützen. Sie erbringen jetzt schon in großem Umfang Zusatzleistungen für die freien Träger, die über die gesetzlich vorgesehenen Finanzierungsanteile hinausgehen.“
Und: „Wegen des akuten Fachkräftemangels mussten schon viele Einrichtungen den Betreuungsumfang kürzen oder sogar vorübergehend schließen“, sagten die Vertreter der drei kommunalen Spitzenverbände. Die Diskussion zwischen Kita-Trägern und Land verunsichere Eltern und Beschäftigte zusätzlich.