Asyl: Kosten höher als erwartet
Die Stadt arbeitet an einem Flüchtlingskonzept. Eine Steuererhöhung ist außen vor.
Die Stadt Wülfrath wird 2015 für Flüchtlingshilfen rund 100 000 Euro mehr ausgeben müssen als ursprünglich geplant. Das teilte gestern Kämmerer Rainer Ritsche auf WZ-Anfrage mit. „Das hört sich dramatisch an, ist aber im Kontext des Wülfrather Haushaltes nicht viel“, sagt Ritsche.
Die Nachbarn in Mettmann hatten nach gesteigerten Flüchtlingskosten die Grund- und Gewerbesteuer erhöht und in einem Brief an die Bevölkerung einen direkten Zusammenhang hergestellt. Wülfrath plant weder das eine, noch das andere.
„Steuererhöhungen sind in dem Zusammenhang kein Thema“, sagt Ritsche, der derzeit die Daten prüft, um Ende September den Haushalt 2016 einbringen zu können. Mögliche Stellschrauben, um solche Mehrkosten auszugleichen, seien etwa Umbaumaßnahmen oder Projekte, die sich ins nächste Haushaltsjahr verschieben lassen, so theoretische Beispiele des Kämmerers.
Ursprünglich rechnete Wülfrath mit 450 000 Euro an Aufwendungen für Flüchtlinge, die mit 152 000 Euro Erstattungen vom Land gegenfinanziert werden sollten. Das hätte eine Belastung von etwa 300 000 Euro für den Haushalt ergeben. Die geschätzten Aufwendungen werden jedoch laut Ritsche wohl deutlich höher. Dass man jetzt „nur“ mit einer 400 000 Euro-Belastung rechnet, sei der Tatsache geschuldet, dass auch das Land mehr zahlt als angenommen.
Derzeit leben in Wülfrath 119 Flüchtlinge, die Zahl ändert sich nahezu täglich, zum Anfang des Jahres waren es noch 97. Derzeit werkelt die Stadt an einem umfassenden Flüchtlingskonzept, das am 11. August der Politik vorgestellt werden soll.
Zum finanziellen Rahmen: Anfang des Jahres hatte Wülfrath 67,7 Millionen Euro Schulden. Für 2015 wird mit einem Haushaltsdefizit von 338 000 Euro gerechnet. Doch dabei wird es wohl nicht bleiben. Kämmerer Ritsche schätzt: „Tendenziell werden wir dieses Ergebnis nicht halten können.“
