Ratsherren zoffen sich bei Sitzung
Politiker bekommen sich über Neuwahlen zu Ausschüssen in die Haare.
Velbert. Neuwahlen zu den Ausschüssen — eigentlich ein Tagesordnungspunkt ohne Brisanz. Doch dieses Mal schrammte der Rat an einem handfesten Eklat vorbei. Was war geschehen?
Zwei Wanderer zwischen den Welten hatten die veränderte Zusammensetzung von Ausschüssen und Aufsichtsräten bewirkt: Helmut Stiegelmeier (einst FDP, danach Sozialliberale Bürger (SLB)) hatte vergangenen November mit Cem Demircan (ehemals SPD, danach Neues Velbert) eine neue Fraktion - „Soziales Neues Velbert“ (SNV) - gebildet.
Doch schon im Juli gingen sie wieder getrennte Wege: Demircan fand bei der UVB eine neue politische Heimat, Stiegelmeier kehrte vor einigen Tagen in den Schoß der FDP zurück. Dadurch wuchs die FDP-Fraktion auf vier, die der UVB auf drei Mitglieder. Im Aufsichtsrat der Stadtwerke hätte die CDU nun einen ihrer drei Sitze an die FDP abgeben müssen.
Da die Politik die komplizierte Neuberechnung der Ausschüsse erst einen Tag vor der Ratssitzung erhalten hatten, meldete Manfred Bolz (CDU) Beratungsbedarf seiner Fraktion an. Auf eine Verschiebung bis Dezember — und damit den Verzicht auf die letzte Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke in 2015 — wollte sich Thorsten Hilgers (FDP) aber nicht einlassen. Er kündigte an, sämtliche Umbesetzungen abzulehnen, wenn die FDP nicht sofort ihr Stadtwerke-mandat bekomme.
Eine Aussage mit Folgen, konnten die Umbesetzungen in den betroffenen 23 Ratsgremien doch nur im Einvernehmen aller Ratsmitglieder erfolgen. Die Debatte wurde schnell persönlich, das Wort „Erpressung“ flog durch den Raum.
Entsetzen dagegen bei SPD und UVB: Man sah die Arbeitsfähigkeit eingeschränkt, die SPD etwa hätte die Positionen des ausgeschiedenen SPD-Chefs Gerno Böll nicht besetzen dürfen. SPD-Fraktionschef Rainer Hübinger verlangte eine Sitzungsunterbrechung: „Dieser Streit betrifft uns nicht, aber wir sind die Leidtragenden.“
Schließlich erklärte Bolz nach kurzer Sitzungspause, dass Michael Schmidt (CDU) auf sein Stadtwerkemandat verzichtet habe. Man sehe nicht ein, auf berechtigen Beratungsbedarf zu verzichten, wolle aber nicht den Rat ins Chaos stürzen. lue