Sozialticket zu teuer für Velbert?
Die Linke fordert die Einführung für Hartz-IV-Empfänger. SPD-Ratsherr Volker Münchow befürwortet dies aber nur bei gesicherter Finanzierung.
Velbert. Wird in Velbert das Sozialticket für die Nutzung von Bussen und Bahnen eingeführt? Während die Fraktion Die Linke das inzwischen vehement fordert, reagiert die örtliche SPD zurückhaltend: „Wer bezahlt das?“, fragt Ratsherr und Geschäftsführer Volker Münchow im WZ-Gespräch.
Das Innenministerium hat unlängst klargestellt, dass auch Kommunen, die sich im Nothaushalt befinden, das vom Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) beschlossene Sozialticket einführen können. Davon, so Harry Gohr, sollen dann auch die Hartz IV-Berechtigten in Velbert profitieren. Der Fraktionsvorsitzende fordert die Stadtverwaltung daher auf, das Sozialticket in der Schlossstadt zu realisieren, da der Verweis auf das Nothaushaltsrecht nicht mehr aktuell sei.
„Das wäre ein Schritt in die richtige Richtung“, äußert sich die sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion, Ingrid Schween. „Jedoch liegt der Preis des Sozialtickets noch weit über der Mobilitätspauschale von 15 Euro, die jedem Hartz IV-Empfänger monatlich zur Verfügung steht. Ein wirkliches Sozialticket darf diesen Satz nicht überschreiten.“ Außerdem müsse das Sozialticket allen Menschen mit geringem Einkommen gewährt werden, sagt Harry Gohr.
29,90 Euro soll das Sozialticket kosten. „Als Sozialdemokraten sind wir grundsätzlich dafür. Aber wir müssen auch die finanzielle Lage der Stadt im Auge behalten“, gibt Volker Münchow zu bedenken. Es müsse also klargestellt werden, woher das Geld für ein Sozialticket kommen soll.
Überhaupt, sagt Münchow weiter, sei das Sozialticket eine Gratwanderung — „was auch Unmut schüren kann“. Die Fahrt mit dem Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sei für den Hartz IV-Empfänger genauso unerschwinglich wie für denjenigen, „der bei seinem Gehalt nur einen Cent über der Bemessungsgrenze liegt und nicht auf staatliche Unterstützung hoffen kann“. Daher, sagt Münchow, „muss man viel grundsätzlicher an die Sache rangehen“.
Aus Münchows Sicht sind die Preise des ÖPNV viel zu hoch. „Wenn ich zum Beispiel von Langenberg nach Hattingen fahre, sechs Haltestellen, zahle ich für die einfache Fahrt 4,60 Euro. Dafür könnte ich mich in Berlin im gesamten Großraum bewegen“, rechnet der SPD-Mann vor. Aus sozialen, aber auch aus ökologischen Gründen müsste die Teilnahme am ÖPNV viel günstiger werden. Münchow: „Das hat eine überragende Bedeutung.“
Offen ist noch, wie das Thema Sozialticket im Rathaus bewertet wird. „Wir haben die Problematik noch nicht erörtert. Ab der kommenden Woche werden wir uns damit befassen, wenn der Bürgermeister seinen Urlaub beendet hat“, sagt Pressesprecher Hans-Joachim Blißenbach.
