Stadt in der Zwickmühle

Begeisterungsstürme dürften die Vorschläge von Bürgermeister Stefan Freitag und Finanzdezernent Sven Lindemann nicht auslösen, mit denen sie die Finanzmisere der Stadt in den Griff bekommen wollen.

Neben der höheren Grundsteuer, die alle berappen müssen, dürften vor allem die Zentralisierungspläne für VHS, Kunst- und Musikschule sowie Stadtbibliothek auf Widerstand stoßen. Niemand gibt gerne Pfründe auf oder trennt sich von Liebgewonnenem.

Auch die Einsparungen beim Personal werden nicht ohne Folgen bleiben: kürzere Öffnungszeiten, weniger Service, längere Bearbeitungsdauer. Aber welche Alternativen gibt es? Werden die Gebühren noch weiter erhöht, bleiben die Nutzer aus und damit auch Einnahmen.

Eine Erhöhung der Gewerbesteuer würde Firmen vergraulen — finanziell ebenfalls ein Minusgeschäft. Die Politik ist jetzt gefordert, ernsthaft alle Sparmaßnahmen auszuloten. Denn eines ist klar: Ohne effektiven Nachtragshaushalt geht die Stadt direkt in den Nothaushalt.