Velbert: Bürger sollen über Zukunft der Villa Hermingaus entscheiden
Alle Fraktionen wollen die Villa Herminghaus erhalten. Doch es gibt keine Einigung im Streit um die Größe der Grünflächen.
Velbert. Die Villa Herminghaus bleibt erhalten, und trotzdem werden am 30. Mai 68.000 Velberter zu den Wahlurnen gerufen, um über einen Bürgerentscheid zum Erhalt der Villa mit Garten abzustimmen.
Nach einer langen und lebhaften Sondersitzung des Rates lehnte am Ende die breite Mehrheit aus CDU, FDP, SPD, Velbert anders, UVB und SLB das Bürgerbegehren ab, weil sich die Bürgerinitiative auf keine Verhandlungen über die Größe des Gartens, der mit der 1885 gebauten Villa erhalten werden soll, einlassen wollte.
Für die Initiatoren des Bürgerbegehrens ist klar, "dass sich unser Bürgerbegehren nur auf den Plan von 1913 beziehen kann", wie Rüdiger Voth vom Geschichtsverein vor dem Rat erklärte. Auf die Nachfrage des CDU-Fraktionsvorsitzenden Manfred Bolz, warum dies nicht auch im Bürgerbegehren formuliert worden sei, winkte Voth ab: "Was sollen wir den Bürgern denn alles in ein Bürgerbegehren hineinpacken?"
Bürgermeister Stefan Freitag machte mit einem erweiterten Beschlussvorschlag einen weiteren Vorstoß, der dann auch von der Mehrheit des Rates mitgetragen wurde.
So soll die Grünfläche rund um die Villa mindestens in der Größe erhalten bleiben, die in den bisherigen städtebaulichen Planungen vorgesehen war. Für die genaue Festlegung der "Lage, Form und Größe der Fläche" soll es vor der endgültigen Entscheidung im Rahmen der Bauleitplanung eine Bürgerbeteiligung geben. Bündnis 90/Die Grünen, die eine der treibenden Kräfte des Bürgerbegehrens ist, und die Linke verweigerten ihre Zustimmung zu diesem Beschluss.
Da der Rat dem Bürgerbegehren nicht zugestimmt hat, kommt es nun zur nächsten Stufe der in der Gemeindeordnung festgelegten möglichen direkten Bürgerbeteiligung, dem Bürgerentscheid.
Um ihn durchzusetzen, müssen am 30.Mai mindestens 20Prozent der 68.000 Wahlberechtigten, also mindestens 13.600, teilnehmen und die Mehrheit von ihnen dem Bürgerentscheid, der inhaltlich dem Bürgerbegehren entspricht, zustimmen. Für das Bürgerbegehren hatte die Initiative innerhalb von vier Wochen mehr als 9000 Unterschriften zusammengetragen.
Die von der Verwaltung veranschlagten Kosten von 50.000 Euro für die Durchführung des Bürgerentscheids, zu dem an alle Wahlberechtigten Wahlhefte mit der Erklärung des Begehrens der Bürgerinitiative verschickt und 25 Wahllokale eingerichtet werden, hat der Rat bereitgestellt.
Bürgermeister Freitag erklärte gegenüber der WZ, er hoffe noch auf ein Einlenken der Bürgerinitiative. Dazu blieben aber nur zwei bis drei Wochen Zeit. In Richtung der Vetreter der Bürgerinitiative erklärte er: "Meine Tür steht weiterhin offen."
