Vereine sollen künftig mehr Geld bekommen
Die CDU will die Sportpauschale auf 30 000 Euro erhöhen.
Velbert. Für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) am Dienstag, 21. November, um 17 Uhr im Saal Velbert des Rathauses an der Thomasstraße 1 beantragt die CDU-Ratsfraktion, die Sportpauschale an die Vereine um 10 000 Euro auf 30 000 Euro zu erhöhen. Gleichzeitig wünschen die Christdemokraten, die Förderrichtlinien dahingehend zu ändern, dass nach dem Erhalt einer Förderung vom Begünstigten eine mehrjährige Pause einzuhalten ist.
Zur Begründung führt die CDU aus, dass im Zuge der Haushaltskonsolidierung im Jahre 2010 der Anteil der Sportpauschale, die die Stadt vo--m Land NRW erhält, für die Sportvereine von 40 000 Euro auf 20 000 Euro gesenkt worden sei. Der so eingesparte Betrag sei von der Verwaltung in die Sportstätten investiert worden. „Da die Zahl der antragstellenden Vereine sich in den vergangenen Jahren deutlich erhöht hat und die gesamte Antragssumme der Vereine den Förderbetrag um ein Vielfaches übersteigt, halten wir es für sinnvoll den Förderbetrag zu erhöhen und ein rotierendes Verfahren für eine gerechte Verteilung einzuführen, damit alle antragstellenden Vereine nach und nach davon profitieren“, so Fraktionsvorsitzender Manfred Bolz.
Außerdem setzen sich die Christdemokraten mit einem entsprechenden Antrag an den HFA für eine personelle Verstärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes ein. Die Verwaltung soll prüfen, ob dieser künftig durch interne personelle Umstrukturierungen um zwei Vollzeitäquivalente erweitert werden kann. „Darüber hinaus möge die Verwaltung Möglichkeiten aufzeigen, künftig wieder Picker-Kolonnen im Stadtgebiet einzusetzen und für die Verstärkung der Reinigungsintervalle entlang des Panoramaradweges einen Vorschlag zu unterbreiten und mit den Technischen Betrieben Velbert abzustimmen.“
Das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung könne unter anderem durch eine verstärkte Präsenz des Ordnungsdienstes nachhaltig verbessert werden. „Die von der CDU-Fraktion geforderten verstärkten Kontrollen auf Kinderspielplätzen sowie eine verstärkte Präsenz in der Fußgängerzone können allerdings mit der derzeitigen Personalausstattung nicht erreicht werden“, so Bolz. Darüber hinaus würden Studien belegen, dass sich Menschen genau dort unsicherer fühlen, wo es schmuddelig ist. „Daher ist aus unserer Sicht der Aspekt der Sauberkeit bei dieser Thematik nicht auszublenden“, erklärt der Fraktionssprecher.
Zudem fordert die CDU für den voraussichtlich zweijährigen Umbau des Forums Niederberg zum neuen Bürgerforum eine Alternative für Veranstaltungen. „Die Verwaltung wird beauftragt, eine räumliche Interimslösung zur Durchführung der im Forum geplanten Veranstaltungen während der Bauphase zu entwickeln und mögliche finanzielle Auswirkungen darzustellen“, lautet der CDU-Beschlussvorschlag für den Hauptausschuss. „Aus Sicht der CDU-Fraktion wäre es fatal, wenn beispielsweise die großen Karnevalssitzungen ausgesetzt werden müssten. Daher sind hier Verwaltung und Politik gefordert, eine Interimslösung zu finden“, so Manfred Bolz.
