Wülfrath: Ein Fall von Hätte, Wäre, Wenn und Aber
Kommentar: Seit dieser Woche wird der Haushaltsplanentwurf beraten. Wülfrath muss dringend sparen.
Wülfrath. Optimismus steht Wülfrath gut. Alles schlecht reden. Unter jedem Stein eine Falle wittern. Hinter jedem Baum ein Problem vermuten - nein, mit demütiger Trauerhaltung kommt Wülfrath aus dem Stimmungstief nicht raus. Wichtig sind positive Sichtweisen. Und so stimmt der Haushaltsplanentwurf 2008, den die Politik seit dieser Woche berät, erst einmal fröhlicher. Weist das Papier doch ein Haushaltsloch aus, das rund fünf Millionen Euro kleiner ist als noch im Vorjahr. Das freut die Bürgermeisterin. Berechtigterweise. Sie sieht die finanzpolitische Trendwende. Unberechtigterweise. Denn: Wülfraths Kernproblem in Sachen Finanzen bleibt: Die Stadt gibt zuviel Geld aus.Wülfrath - eine kleine kreisangehörige Gemeinde mit Aufgaben einer Stadt von mehr als 25000 Einwohnern - lebt über seine Verhältnisse. Und deshalb haben Stadtdirektoren, Bürgermeister, Kämmerer und auch die Kommunalaufsicht immer wieder darauf hingewiesen: Wülfraths Problem ist nicht die Einnahme-, sondern die Ausgabenseite. Wülfrath gilt im Land als steuerstarke Gemeinde - weshalb sie in der Regel keine Schlüsselzuweisungen erhält. Das ist in diesem Jahr - ausnahmsweise, wie auch Kämmerer Stephan Hölterscheidt betont - anders. Und da sind wir bei den Gründen, warum der städtische Etat 2008 womöglich besser dasteht, als in der Vergangenheit: Einmaleffekte - wie die Landesmittel in Millionenhöhe.Beispiele gefällig: Hätte Wülfrath 2007 nicht Gewerbesteuer in der Größenordnung von vier Millionen Euro zurückzahlen müssen, wäre das Minus vor zwölf Monaten geringer gewesen. Wenn der Kreis 2007 schon schuldenfrei gewesen wäre, hätte sich die Stadtkasse um eine hohe sechsstellige Erleichterung gefreut. So steigen in diesem Jahr die Erträge der Stadt - durch Steuermehreinnahmen, durch Schlüsselzuweisungen, aber eben auch durch Erhöhung der Grundsteuer und der Kindergartenbeiträge - vermutlich um rund 3,4Millionen Euro. Wie sagte Manfred Tweer (Grüne) unlängst im Rat: "Wir ziehen den Familien das Geld aus der Tasche." Die Ausgaben sinken aber nur um 1,64 Millionen Euro.Kämmerer Stephan Hölterscheidt unterstreicht, dass es sich bei dem Entwurf um Annahmen handelt. Auch die Annahme, dass die Einnahmen wie die Steuern tatsächlich so fließen. Sein Kommentar: "Ich bin da skeptisch. Sehr skeptisch." Nein, eine Trendwende ist das nicht. Gut: Die richtige Richtung ist eingeschlagen - vom Rat wurde das HaushaltssicherungskonzeptIV beschlossen. Weitere Sparanstrengungen müssen folgen, weil sich Wülfrath nicht auf weitere Einmaleffekte verlassen kann.
