Gremium „Viersener Kurve“ geplant
Der Antrag der CDU, einen Sonderausschuss für die umstrittene Trassenführung zu gründen, ist im Stadtrat gescheitert.
Viersen. Die CDU ist mit ihrem Antrag gescheitert, dass der Rat der Stadt Viersen einen Sonderausschuss zur „Viersener Kurve“ gründet. Bei der „Viersener Kurve“ handelt es sich um eine geplante Verbindung zwischen der Bahnstrecke Viersen—Venlo mit der Bahnstrecke Duisburg-Ruhrort—Mönchengladbach, die mitten durchs Rahser führen würde. Stadt und Kreis Viersen lehnen diese Trassenführung ab. Im Bundesverkehrswegeplan ist festgehalten, dass auch eine „stadtverträgliche umfahrende Alternative“ zur „Viersener Kurve“ geprüft werden muss. Deren Kosten dürften allerdings deutlich höher liegen.
Der CDU-Antrag fand im Stadtrat keine Mehrheit. Leidenschaftlich hatte der CDU-Fraktionsvorsitzende Stephan Sillekens für die Einrichtung des Sonderausschusses geworben — und die Stadtverwaltung kritisiert. „Wir fühlen uns etwas überfahren“, erklärte Sillekens. Erst aus den Medien habe er von Gesprächen zwischen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und dem Ministerpräsidenten der Flämischen Region, Geert Bourgeois, erfahren, die eine Ersatztrasse zum „Eisernen Rhein“ über Viersen planen.
„Es ist allerhöchste Zeit, dass wir uns dieses Themas annehmen“, so Sillekens. Er habe nicht den Eindruck, dass die Viersener Stadtverwaltung in den vergangenen zwei Jahren den Kampf gegen die Viersener Kurve mit der notwendigen Entschiedenheit geführt habe. „Dann muss die Politik selbst handelnd tätig werden.“ Das ideale Gremium dafür sei ein Sonderausschuss.
Bürgermeisterin Sabine Anemüller (SPD) wies die Kritik an der Verwaltung zurück. „Bis zur letzten Landtagswahl lag das Thema in der Schublade. Wir beschäftigen uns in der Verwaltung sehr sehr intensiv damit.“ Martina Maaßen (Grüne) machte deutlich, dass sie das Thema auch für wichtig hält. „Wir können die Sorgen nachvollziehen. Ein weiterer Ausschuss ist aber nicht nötig.“ Das Thema sei beim Rat richtig angesiedelt. Michael Lambertz (SPD) sprach von einer „gefährlichen Situation“. „Aber wenn wir für jedes wichtige Thema einen Sonderausschuss gründen würden, hätten wir viele.“
Nun soll sich ein Arbeitskreis mit dem Thema befassen. Er darf keine Beschlüsse fassen, soll aber, als einziger Arbeitskreis, öffentlich tagen. Darauf hatte die FDP gedrungen.
