Aus dem Rathaus Grefrath: Dringende Themen auf den Weg gebracht
Grefrath · Ob Oedter Marktplatz oder Neubaugebiet – in Grefrath wurden einige Entscheidungen in der „Bürgermeisterrunde“ beraten.
Statt der geplanten Ratssitzung hat es am Donnerstag ein Treffen der sogenannten Bürgermeisterrunde im Ratssaal im Oedter Rathaus gegeben. „In anderen Kommunen heißt die Runde auch Ältestenrat“, sagt Bürgermeister Manfred Lommetz im Gespräch mit der WZ. Von den großen Fraktionen CDU und SPD kämen zwei und von den kleinen Grüne und FDP je ein Vertreter sowie drei aus der Verwaltung. „Mit neun Leuten können wir im Ratssaal den nötigen Abstand einhalten“, sagt der Bürgermeister mit Blick auf die Vorschriften im Zuge der Corona-Pandemie. Dem Virus geschuldet ist die abgespeckte politische Runde, die nun dringende Angelegenheiten auf den Weg bringen soll.
Zuschüsse könnten
verloren gehen
„Man kann nicht alles mit Dringlichkeitsbeschlüssen durchziehen“, erläutert Lommetz. Doch einige der Themen, die nun in der Runde besprochen und diskutiert würden, könnten nicht aufgeschoben werden. Fristen müssten eingehalten werden, unter anderem, weil ansonsten Förderungen oder Zuschüsse verloren gingen. Dazu zählt beispielsweise die weitere Planung für die Umgestaltung des Marktplatzes in Oedt im Zuge des Integrierten Stadtteil-Entwicklungskonzeptes (ISEK). Hier sollen für die Planungsumsetzung Leistungen in Auftrag gegeben werden. „Hochgradige Zuschüsse“, so Lommetz werden für die barrierefreie Umgestaltung der Bushaltestellen in Mülhausen an der Grefrather Straße erwartet, die bereits im Bauausschuss diskutiert wurde. Um Gelder zu erhalten, muss mit der Umsetzung in diesem Jahr begonnen werden. Weshalb die nächsten planerischen Schritte in die Wege geleitet werden müssen.
Um die Offenlegung des Bebauungsplanes Schaphauser Straße/Am Friedhof ging es ebenfalls. „Das eilt auch, weil die Leute bauen wollen“, sagt Lommetz. Ebenfalls eilt das Beteiligungsverfahren für das neue Gewerbegebiet Wasserwerk II. Lommetz: „Die Planung ist fertig, die ersten Anfragen haben wir auf dem Tisch.“ Auch über die Standortplanung für die Oedter Kita müsste beraten werden. Doch bei diesem Thema müssten sich die Fraktionen zuvor intern beraten. Und in wie weit diese es zurzeit schaffen würden, zu kommunizieren, wisse er noch nicht.
Zudem steht ein weiteres Thema zur Diskussion: Wie geht es mit der politischen Arbeit weiter. Die nächste routinemäßige Ratssitzung ist bislang für den 27. April geplant. Lommetz rechnet nicht damit, dass sie in der gewohnten Form stattfinden kann. Er zählt zwei Möglichkeiten auf. Eine wäre das sogenannte Pairing-Verfahren. Dies besage, dass ein verkleinerter Rat zusammentreten kann, sofern er den Parteien-Proporz einhält. Einen entsprechenden Erlass des Innenministeriums erwartet Lommetz in den nächsten Tagen. Die andere Möglichkeit sei, dass der Rat seine Aufgaben an einen Ausschuss überträgt. „Das wäre dann der Haupt- und Finanzausschuss mit 13 Leuten. Die könnten in der Schulaula tagen. Wir haben das schon ausgemessen, das passt“, sagt Lommetz.
Er berichtet im Gespräch auch von der geänderten Arbeitsweise in der Gemeindeverwaltung in Zeiten der Corona-Krise. So gibt es wochentags Kernarbeitszeiten von 6 bis 22 Uhr. Und auch samstags kann von 8 bis 20 Uhr gearbeitet werden. Das entzerre das Mitarbeiteraufkommen, Ehepartner könnten sich die Betreuungszeiten für Kinder teilen, nennt Lommetz die Vorteile.
