Aus dem Gemeinderat Grefrath: Einstimmigkeit bei Eisstadion-Zuschuss
Grefrath · Sollte weniger Geld aus Berlin fließen, sind die Fraktionen in Grefrath bereit, dass die Gemeinde mehr zahlt. Hinter den Kulissen wird aber weiter verhandelt.
Öffentlich wollten die Fraktionen im Gemeinderat nicht über die drohende Senkung des Bundeszuschusses zur Eisstadion-Sanierung sprechen. Stattdessen wurde die von Kämmerer Andre Middelberg eingebrachte Beantragung zusätzlicher Haushaltsmittel für das Projekt einstimmig (bei einer Enthaltung) und ohne Diskussion im öffentlichen Teil durchgewunken. Die Debatte zum Tagesordnungspunkt wurde nach Informationen der WZ im nicht-öffentlichen Teil ausgiebig geführt.
Kämmerer Middelberg musste die zusätzlichen Mittel beantragen, weil weiterhin unsicher ist, wie hoch der Zuschuss aus einem Topf des Bundesinnenministeriums für die dringend notwendige Sanierung des Eissportzentrums ausfällt (die WZ berichtete exklusiv).
Noch im April 2019 waren die Signale aus Berlin eindeutig. Über 3,85 Millionen Euro aus dem Topf „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ solle Grefrath sich freuen können. Weil die Niersgemeinde als klamme Kommune im Haushaltssicherungskonzept steckte, konnte man im vergangenen Jahr auf eine Förderung von 90 Prozent hoffen.
Eine Bewerbung dazu hatte die Gemeinde Grefrath im Sommer 2018 unter hohem Zeitdruck eingereicht. Das Bundesinnenministerium als Fördergeber hatte vorgesehen, dass ein Teil des Eigenanteils schon 2019 eingeplant werden soll. Daher hatte die Gemeinde bereits rund 21 000 Euro in den aktuellen Haushaltsplan eingestellt.
Nun hat Grefrath aber gut gewirtschaftet, die Jahresabschlüsse 2016, 2017 und 2018 weisen Überschüsse aus. Damit kann die Gemeinde die Haushaltssicherung verlassen.
Verwaltung, Politik und die breite Öffentlichkeit waren über Monate der Auffassung, dass der für die Förderhöhe ausschlaggebende Antrag eingereicht sei. Der Fördergeber ist nun allerdings der Meinung, dass ein endgültiger Förderantrag noch ausstehe, heißt es in der Ratsvorlage. Von der Bundesbehörde heißt es, dass bislang nur eine Bewerbung im Rennen ist. Dieser kleine, aber feine Unterschied könnte sich nun auf die Fördersumme auswirken, weil eben das Datum der Antragstellung entscheidend ist. Städte und Gemeinden, die nicht in der Haushaltssicherung stecken, sollen nur einen 45-prozentigen Zuschuss zu Sanierungsmaßnahmen erhalten. Der Unterschied für Grefrath: Statt 3,85 Millionen würden nur noch 1,93 Millionen Euro fließen. Der Eigenanteil der Gemeinde läge dann bei 2,35 Millionen Euro statt bei rund 430 000 Euro.
Trotz der Tatsache, dass der Rat diese zusätzlichen Mittel nun genehmigt hat, wird hinter den Kulissen daran gearbeitet, dass die Gemeinde möglichst wenig beisteuern muss. Denn das Paradoxe ist, dass Grefrath durch die höhere Belastung in Sachen Eisstadion durchaus wieder in der Haushaltssicherung landen könnte.
