Grefrath Kämmerer sieht Licht am Ende des Tunnels
Die Konsolidierungsgespräche von Politik und Verwaltung haben offenbar gefruchtet. Für 2017 rechnet Grefrath mit einem Überschuss.
Grefrath. Am Dienstagabend hat Kämmerer Wolfgang Rive in der Ratssitzung den Entwurf für den Haushaltsplan eingebracht — für das Jahr 2016 bereits zum zweiten Mal. Eine hohe Gewerbesteuerrückzahlung im vergangenen Jahr und die darauf folgenden Beratungen eines Arbeitskreises „Haushaltskonsolidierung“ mit Vertretern aller Fraktionen hatten das notwendig gemacht. Nun steht der Entwurf für einen Doppelhaushalt 2016/2017.
Noch ist vieles in Bewegung, erläuterte Rive bei der Vorstellung des Haushalts in einem Pressegespräch. Aber die größten Bereiche seien festgezurrt. Und der Plan zeige „Licht am Ende des Tunnels“. Während der Haushaltsplan für 2016 noch ein Minus in Höhe von 662 000 Euro vorsieht, rechnet der Kämmerer für 2017 mit einem Überschuss von 2,8 Millionen Euro. Das liegt am kommunalen Finanzausgleich. Wegen der katastrophalen Gewerbesteuersituation 2015 kann sich die Gemeinde in 2017 über hohe Schlüsselzuweisungen freuen, also Einnahmen, die das Land nach einem bestimmten Schlüssel an die Kommunen weitergibt.
Für das Jahr 2018 soll der Haushalt ausgeglichen sein. Noch gebe es aber viele Fragezeichen. Die Höhe der Schlüsselzuweisungen, Kreisumlage und die Gewinnablieferungen der Gemeindewerke gehören ebenso dazu wie die Entwicklungen im Asyl-Bereich und noch einiges mehr. Aber eine Vielzahl bereits umgesetzter Konsolidierungsmaßnahmen soll bewirken, dass die Ergebnisplanungen bis 2024 — dann endet der Zeitraum des Haushaltssicherungskonzeptes — ausgeglichen sind. „Nach den nunmehr vorliegenden Zahlen müsste sich die Gemeinde Grefrath eigentlich aus der Haushaltssicherung verabschieden können“, so Rive vorsichtig.
Der Kämmerer lobt das Ergebnis der konstruktiven Beratungen von Verwaltung und Politik. Seit 2014 umgesetzte Maßnahmen bewirken jährliche Entlastungen in Höhe von rund 1,6 Millionen Euro. So wurden bereits Steuern angehoben — für 2016 und 2017 sind aber keine Erhöhungen der Hebesätze vorgesehen. Und Zuschüsse wurden gestrichen. Durch Neuausschreibung, Kündigung und Verzicht auf Dienstleistungen werden sich jährlich Verbesserungen auf der Ertragsseite in Höhe von rund 13 200 Euro ergeben.
Personal wurde in den vergangenen Jahren in der Verwaltung eingespart — seit 2009 zwölf Vollzeitstellen —, was den Haushalt entlastet. Das bewirkt, dass die Personalkosten bis 2020 annähernd auf dem Stand von 2014 bleiben.
Erfreulich sei auch, dass die Tochtergesellschaft Gemeindewerke Grefrath GmbH seit vergangenem Jahr Gewinne abführt — bis 2019 sollen es durchschnittlich 394 000 Euro werden. Das folge daraus, dass kostspielige Instandsetzungsarbeiten in Frei- und Hallenbad in den vergangenen Jahren nun abgeschlossen seien.
In Geduld üben muss sich weiterhin die Schule an der Dorenburg. Die Einrichtung eines neuen Physikraums, die für dieses Jahr vorgesehen wurde, wird verschoben. Aufgrund neuer gesetzlicher Bestimmungen müssen Maßnahmen für Brand- und Amokschutz zuerst umgesetzt werden. Beide Maßnahmen gleichzeitig umzusetzen, würde die personellen Kapazitäten sprengen.
Die Sportvereine leisten bereits einen Beitrag zur Haushaltssanierung, indem sie sich an Energiekosten für Sozialräume und Vereinsgastronomie beteiligen (21 000 Euro). Wie schon exklusiv von der WZ berichtet, laufen Gespräche mit dem Gemeindesportverband über Sportstätten-Benutzungsgebühren, die jährlich rund 30 000 Euro erbringen sollen.
Weitere Themen des Arbeitskreises „Haushaltskonsolidierung“ werden laut Rive in Zukunft die Sanierung des Rathauses (siehe Artikel oben), höhere Beitragsanteile für Straßenbau, die Überprüfung der Versicherungsbeiträge, die Intensivierung der kommunalen Zusammenarbeit und die Ausweisung neuer Wohn- und Gewerbeflächen sein.
