Probleme auf Niersexpress-Strecke „Das kann kein Dauerzustand bleiben“
Kempen · Zwei CDU-Abgeordnete wollen die Probleme auf der Niersexpress-Strecke zum Thema in Berlin machen. Der Bundesregierung sei es anscheinend egal, ob die DB Netz AG Steuerzahler-Gelder sinnvoll einsetze.
Zwei CDU-Abgeordnete vom Niederrhein fordern von der Bundesregierung mehr Einsatz, um die Probleme auf der Strecke des RE 10 (Niersexpress) zwischen Kleve und Kempen in den Griff zu bekommen. Martin Plum, CDU-Abgeordneter aus dem Kreis Viersen, und sein Kollege Stefan Rouenhoff aus dem Kreis Kleve erwarten, dass die Bundesregierung die Deutsche Bahn in die Pflicht nimmt.
Denn für die Modernisierung der Bahnstrecke stellte der Bund der Bahn über 90 Millionen Euro zur Verfügung. Nachdem es im November wieder gehäuft zu Störungen kam, wandten sich Plum und Rouenhoff mit einer schriftlichen Anfrage an die Bundesregierung. Unter anderem fragten sie nach dem Informationsfluss zwischen der Deutschen Bahn und der Bundesregierung, wollten wissen, welche konkreten Maßnahmen nach der Wiederinbetriebnahme der Strecke im Dezember 2022 ergriffen wurden, um die Probleme zu beseitigen.
Jetzt sind die Antworten da. Zum Informationsfluss sind darin Gesprächstermine aufgelistet, die es zwischen der DB Netz AG, dem Eisenbahn-Bundesamt und teilweise auch dem zuständigen Bauunternehmen Scheidt & Bachmann gab. Das Eisenbahn-Bundesamt begleite als zuständige Aufsichtsbehörde engmaschig die getroffenen Maßnahmen, erhielten Plum und Rouenhoff als Antwort. Die Kommunikation über die Betriebssituation sei maßgeblich zwischen der DB Netz AG und dem Eisenbahn-Bundesamt verlaufen. Plum und Rouenhoff sehen das kritisch: Aus den Antworten der Bundesregierung gehe hervor, dass sie von der Deutschen Bahn AG in den letzten Monaten nicht oder nur unzureichend über die massiven Infrastrukturprobleme auf der Bahnstrecke informiert worden sei: „Trotz massiver Betriebsstörungen infolge von Problemen mit dem neuen Stellwerk fand ein erstes Krisengespräch zwischen der zuständigen Aufsichtsbehörde, dem Eisenbahn-Bundesamt, und dem bauausführenden Unternehmen Scheidt & Bachmann erst im Februar 2023 statt, also rund zwei Monate nach der Wiederinbetriebnahme und den erstmals aufgetretenen massiven Infrastrukturproblemen.“
Ein erstes Telefonat zwischen Eisenbahn-Bundesamt und DB Netz AG habe es erst neun Monate später gegeben, nachdem die schriftlichen Fragen der beiden Abgeordneten die Bundesregierung erreicht hätten und es dazu eine mediale Berichterstattung gegeben habe, so Plum und Rouenhoff. Ihr Fazit: „Die über viele Monate andauernde Funkstille zwischen der DB Netz AG und dem Eisenbahn-Bundesamt als zuständige Aufsichtsbehörde, die dem Bundesverkehrsministerium unterstellt ist, zeigt, dass die DB Netz AG offensichtlich schalten und walten kann, wie sie will, ohne einer tatsächlichen Kontrolle zu unterliegen.“
Wie berichtet, soll nach Angaben der Deutschen Bahn im kommenden Jahr die Stellwerkstechnik an ein neues Glasfaserkabel angeschlossen werden, um die Übertragung weiter zu stabilisieren. Zwischen Kleve und Krefeld wurden die neuen Kabel bereits verlegt. Außerdem sollen weitere Bahnübergänge in den kommenden Jahren erneuert werden. Für die Stellwerke soll mehr Personal eingesetzt werden.
„Aus den Antworten der Bundesregierung geht hervor, dass es ihr anscheinend egal ist, ob die DB Netz AG Steuerzahler-Gelder sinnvoll einsetzt oder nicht“, so Plum und Rouenhoff: „Das ist ein völlig verantwortungsloses Verhalten. Die Bundesregierung setzt ihrer Verantwortungslosigkeit die Krone auf, indem sie von der DB Netz AG auch keinerlei Behebung der andauernden Stellwerksstörungen als eine der Hauptursachen für die Zugverspätungen und -ausfälle einfordert.“
Wenn man sehe, dass weitere Maßnahmen bis 2030 vorgesehen seien, „dann zeichnet sich ab, dass es über Jahre Probleme geben wird“, so Plums Befürchtung. Die Ganze könne aber kein Dauerzustand bleiben, „wir müssen darüber sprechen, ob sich das nicht beschleunigen lässt.“ Deshalb wollten Rouenhoff und er die Niersexpress-Strecke in Berlin zum Thema im Verkehrsausschuss machen. Vorsitzender im Verkehrsausschuss des Bundestags ist der Udo Schiefner aus Kempen (SPD), der mit der Problematik bestens vertraut ist.
