Kempen Kempen geht’s gut — Sparkurs muss aber weitergehen
Der Landrat hat den Etat 2016 genehmigt. Nach Angaben von Kämmerer Geulmann verfügt die Stadt über einen soliden Haushalt.
Kempen. Erfreuliche Post hatten jetzt Bürgermeister Volker Rübo und Kämmerer Jörg Geulmann im Briefkasten. Landrat Andreas Coenen hat den Haushalt 2016 genehmigt. „Der Landrat des Kreises Viersen hat als zuständige Aufsichtsbehörde der Stadt mitgeteilt, dass er den Haushalt zur Kenntnis genommen hat und keine Einwendungen erhebt“, teilte die Pressestelle gestern auf Anfrage der WZ mit. „Mit der Verfügung des Landrates für den Haushalt des aktuellen Jahres können wir nun neben den bereits laufenden Maßnahmen weitere wichtige Aufgaben angehen“, wird Bürgermeister Rübo in der Pressemitteilung zitiert, ohne auf Details einzugehen.
Die Kempener Verwaltung prognostiziert im Etatplan ein Minus von 5,8 Millionen Euro. Dem hatte das Stadtrat im März seine Zustimmung gegeben. Ob das Jahr 2016 wirklich mit einem Minus abgeschlossen wird, muss sich in den nächsten Jahren zeigen, wenn das tatsächliche Ergebnis feststeht.
In den vergangenen Jahren war es in Kempen häufig so, dass das Ergebnis besser war als die Prognose. So wurde für 2014 ein Defizit von 3,1 Millionen Euro eingeplant. Letztlich kann sich die Stadt wahrscheinlich über einen Überschuss von 1,5 Millionen Euro freuen. „Auch für 2015 wird derzeit eine deutliche Verbesserung des Jahresergebnisses prognostiziert“, so die Kämmerei.
Jörg Geulmann, der seit Februar Kämmerer in Kempen ist, möchte diese Lücke zwischen Prognose und Ergebnis schließen. „Der vorsichtige Kaufmann plant so, dass es keine bösen Überraschungen gibt. Aber die Lücke zwischen Haushaltsplan und Ist-Ergebnis möchte ich gerne verringern. Manche Sachen sind aber auch nicht planbar“, sagte er jüngst im WZ-Interview.
Im Schreiben des Landrates zum aktuellen Haushalt findet sich aber auch der Hinweis, „dass die Stadt Kempen gehalten ist, geeignete Konsolidierungsmaßnahmen anzustreben, um einen strukturellen Haushaltsausgleich zu erzielen“. Dem Verzehr des Eigenkapitals müsse die Stadt entgegenwirken. Zu diesem Zweck steht in Kürze eine Aufgabenkritik an, um Einsparpotenziale innerhalb der Verwaltung auszumachen. Diese Analyse wurde in den Haushaltsreden von den Fraktionsvorsitzenden begrüßt.
Trotz des notwendigen Konsolidierungsprozesses ist Kämmerer Geulmann aber positiv gestimmt: „Der Kempener Haushalt ist im Vergleich zur Mehrzahl der nordrhein-westfälischen Kommunen solide.“ Allerdings mahnt Geulmann auch mehr Unterstützung durch Bund und Land an. Die Übertragung von Aufgaben auf die Kommunen ohne eine angemessene finanzielle Unterstützung könne nicht wie bisher fortgesetzt werden.
Die nun vorliegende Genehmigung des Haushaltes wird am 14. Juni Thema im Haupt- und Finanzausschuss sein. Die Fraktionen wurden nach Angaben von Kämmerer Geulmann bereits darüber informiert.
