(ure) Die Fraktion der Grünen im Grefrather Gemeinderat hatte mit mehreren Anträgen zum Haushalt versucht, das Thema Klimaschutz in den Fokus zu rücken. Allerdings wurden sämtliche Anträge mehrheitlich abgelehnt. Die beiden Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Maren Rose-Heßler und Monika von Söhnen, waren enttäuscht: „Es ist sehr deutlich geworden: Der Klimaschutz hat bei den meisten anderen Fraktionen offensichtlich keine Priorität.“

Die Grünen hatten beantragt, regelmäßige Budgets einzurichten, in Höhe von 25 000 Euro um den Fördermittelabruf koordinieren zu können, in Höhe von 30 000 Euro um den Komplex Radwege in Grefrath weiterauszubauen, in Höhe von 25 000 Euro um das Integrierte Klimaschutzkonzept umzusetzen und ein einmaliges Budget in Höhe von 20 000 Euro, um die Wirtschaftsförderung mit einem Projekt „Start-up Marktplatz“ zu unterstützen.

Außerdem sollte die Gemeinde beauftragt werden, eine halbe Stelle für ein Fördermittelmanagement einzurichten und eine Förderung zu prüfen, die eine weitere Stelle zum Klimaschutz möglich macht. Diese und auch der gemeinsame Antrag mit SPD und GOVM 5000 Euro für die Förderung Kulturschaffender bereitzustellen, wurden mehrheitlich abgelehnt.

CDU und FDP und auch in Teilen GOVM hatten die Ablehnung mit der schwierigen Haushaltslage begründet, der Wille zum Sparen sei unbedingt notwendig. Auch seien die Anträge zu unkonkret, es sei nicht erkennbar, für welche Zwecke die Budgets bereit gestellt werden sollen, argumentierte die CDU.

Der Gemeinderat habe sich doch einstimmig auf den Ausruf des Klimanotstandes verständigt, halten die Grünen dagegen. In der Haushaltsrede habe man deutlich auf die Dringlichkeit von Maßnahmen im Bereich Klimaschutz im kommunalen Bereich hingewiesen. Die Ablehnungen seien deshalb wenig weitsichtig, erklärten die Grünen, die den Haushaltsentwurf nach einer Sitzungsunterbrechung mehrheitlich ablehnten.