Stadtrat Kempen: Rübo spürt Gegenwind
Die Opposition im Stadtrat schießt sich auf den Bürgermeister ein. SPD und Grüne hinterfragen Themen wie Gleichstellung und Freizeitpass.
Kempen. Im Stadtrat gibt es wieder eine politische Opposition, die diese Aufgabe mit Nachdruck betreibt. Das spürte Bürgermeister Volker Rübo (CDU) gleich zu Beginn der jüngsten Ratssitzung- der ersten richtigen Arbeitssitzung nach Kommunalwahl und Konstituierung.
Bereits beim Punkt5 der umfangreichen Tagesordnung "Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle" fiel der neue SPD-Fraktions-Vorsitzende Andreas Gareißen Rübo in die Parade. "Wir wollen den Wortlaut der Ausschreibung vorher sehen."
Volker Rübo, Bürgermeister
Was Rübo schmallippig mit den Worten "Das finde ich merkwürdig, Herr Gareißen" quittierte. CDU-Sprecher Jürgen Klement vermutete in der Gareißen-Nachfrage sogar ein Misstrauensvotum gegen den Bürgermeister.
Gleich beim nächsten Punkt "Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten" ging’s munter weiter mit den Wortgefechten. Als Rübo die weitere Bestellung von Stadtamtsfrau Ute Ripkens routinemäßig abhaken wollte, hakten SPD und Grüne nach. Für Andreas Gareißen tauchte dieser Punkt "überraschend" in der Tagesordnung auf. Monika Schütz-Madré (Grüne) fragte nach dem Stellenprofil der Gleichstellungsbeauftragten, was Irene Steeger (SPD) vertiefte: "Aufklärung wäre sinnvoll."
Als Grünen-Fraktions-Sprecher Martin Debener Rübo fragte, ob Ute Ripkens nur für die Stadtverwaltung oder für alle Kempener Bürger Gleichstellungsbeauftragte sei, musste Rübo sich Rat von der Verwaltungsbank holen und antwortete: "Für die Stadt Kempen, also für die Stadtverwaltung."
Wegen dieser Unklarheiten plädierten SPD und Grüne für Vertagung des Themas- abgelehnt durch die Mehrheit aus CDU, FDP und Freie Wähler. Und so ist Ute Ripkens jetzt ohne die Stimmen von Rot-Grün alte und neue Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Kempen.
Schließlich übte Rot-Grün den Doppelpass gegen Rübo beim Punkt Kultur- und Freizeitpass. Dabei handelt es sich um eine Rabattkarte für weniger Betuchte, beispielsweise für Schwimmbad, Museum und Konzerte. "Kann man diesen Pass an die betroffenen Personen nicht automatisch aushändigen?", fragte Gareißen mit Blick darauf, dass ein verschwindend geringer Anteil der Kempener das Angebot nutzt. "Kinder kommen in dem Paket überhaupt nicht vor", plädierte auch Debener für Nachbesserung.
