Bürgerentscheid in Viersen Primus-Schule nimmt keine i-Dötzchen mehr auf
Viersen · Der Primus-Schulversuch in Viersen läuft regulär aus und wird nicht verlängert. Ein Bürgerentscheid, der sich für eine Verlängerung einsetzte, scheiterte am Dienstag. Das Gebäude wird nun als Dependance einer regulären Grundschule genutzt.
Der Bürgerentscheid „Primus ist Zukunft“ ist gescheitert. Die erforderliche Zahl von Ja-Stimmen für eine Verlängerung des Primus-Schulversuchs in Viersen-Dülken wurde nicht erreicht. Bedeutet: In diesem Jahr wurden zum letzten Mal i-Dötzchen an der Schule des längeren gemeinsamen Lernens angenommen. Alle Primus-Schüler können dort noch ihre Schullaufbahn beenden. In zehn Jahren ist dann endgültig Schluss. Das Gebäude wird nun als Dependance der Gemeinschaftsgrundschule Dülken mitgenutzt.
Genau das hatte der Stadtrat mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP bereits im Juni entschieden. Fast 7000 Viersener unterstützten aber mit ihrer Unterschrift ein von der Initiative „Primus ist Zukunft“ initiiertes Bürgerbegehren für eine Verlängerung des Schulversuchs.
So kam es zum Bürgerentscheid über die Frage: „Soll die Laufzeit der Primus-Schule Viersen um drei Jahre verlängert werden?“ Insgesamt 62 633 Menschen in Viersen waren aufgefordert, bis zum 15. August, 16 Uhr, über die Frage abzustimmen. 5269 Mal wurden die Abstimmungsunterlagen angefordert. Bis zum Ende der Abstimmungsfrist am Dienstag gingen 4542 Stimmbriefe bei der Abstimmungsdienststelle der Stadt Viersen ein.
Am Dienstagnachmittag begann die öffentliche Auszählung. Erste Erkenntnis laut Stadt: 4540 Stimmscheine waren gültig, zwei waren ungültig.
Von den 4540 gültigen Stimmen entfielen 2678 auf „Ja“ (59 Prozent), also für eine Verlängerung des Schulversuchs. In 1862 Fällen (41 Prozent) war „Nein“ angekreuzt.
Erfolgreich wäre der Bürgerentscheid, wenn nicht nur die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf „Ja“ lautet, sondern diese Mehrheit zudem mindestens 15 Prozent der Abstimmungsberechtigten entspricht. Das wären bei dieser Abstimmung 9.395 Stimmen gewesen.
Für dieses sogenannte Quorum fehlten 6717 Ja-Stimmen. Daher bleibt der Bürgerentscheid erfolglos.
Für das Bürgerbegehren, das dem Bürgerentscheid Primusschule voranging, waren 6903 Unterschriften eingereicht worden. Davon waren 585 gültig.
Verdrossen waren die Initiatoren des Bürgerbegehrens nicht, zumindest nicht öffentlich: „Wir haben knapp 60 Prozent Ja-Stimmen geholt, und nur 2,9 Prozent der Viersener haben gegen die Verlängerung gestimmt“, sagte Stefan Winz von „Primus ist Zukunft“. Dass der Primus-Schulversuch nun nicht verlängert wird, sei „nicht zu ändern. Aber wir haben über die Schulform informiert.“
