Bioabfallverband Niederrhein Bioabfall-Anlage wird zu spät fertig
Kreis Viersen. · Der Kreis will Biomüll künftig selbst verwerten, muss nun aber doch noch einmal an Externe ausschreiben.
Bereits 2016 haben die Kreise Viersen und Wesel den Bioabfallverband Niederrhein (BAVN) gegründet. Der Verband soll ab Januar 2021 die Bioabfälle aus beiden Kreisen entsorgen. Der Verband hat inzwischen die Niederrheinische Bioanlagengesellschaft mbh (NBG) gegründet. Diese soll eine Bioabfallbehandlungsanlage am Standort der Müllverbrennungsanlage Asdonkshof im Kamp-Lintfort planen, finanzieren und bauen. Wie jetzt im Betriebsausschuss in Viersen klar wurde, kann die geplante Bioabfallbehandlungsanlage aber Anfang 2021 nicht betriebsbereit sein. Da dies nicht der Fall sein wird, hat der Betriebsausschuss beschlossen, für den Übergangszeitraum bis zum Regelbetrieb den Umschlag und Transport von Bioabfällen auszuschreiben und zu vergeben.
Um das Geflecht noch komplizierter zu machen, soll die Kreis Weseler Abfallgesellschaft Regio mbH in Kamp-Lintfort durch den Bioabfallverband Niederrhein gegründet werden. Die KWA Regio soll die operative Betriebsgesellschaft werden. Der Kreistag soll dafür einem Stammkapital in Höhe von bis zu 62 375 Euro durch den Abfallbetrieb des Kreises Viersen zustimmen. Das Unternehmen gliedert sich in zwei Sparten: Es übernimmt die Entsorgungstätigkeiten für den Kreis Wesel und für den Bioabfallverband Niederrhein.
Die KWA Regio wird vom Bioabfallverband Niederrhein mit der Entsorgung der Bioabfälle aus privaten Haushalten und vom Kreis Wesel mit der Entsorgung von Pappe, Papier und Kartonagen, Altkleidern, Problemstoffen, Wertstoffen sowie Grünabfällen beauftragt. Die Gesellschaft soll zeitnah gegründet werden, damit die Entsorgung der Bioabfälle aus beiden Kreisen zum 1. Januar 2021 sichergestellt ist. Doch die Bioabfallbehandlungsanlage wird zum Zeitpunkt des Aufgabenübergangs noch nicht fertiggestellt sein. Die Genehmigungsunterlagen werden zurzeit in enger Abstimmung mit der Bezirksregierung Düsseldorf erstellt. Daher besteht die Notwendigkeit, die Mengen der Bioabfälle aus dem Kreis Viersen bis zur Fertigstellung der Bioabfallbehandlungsanlage extern im Rahmen einer europaweiten Ausschreibung zu vergeben. Die Abfälle aus dem Gebiet des Kreises Wesel werden zunächst am Asdonkshof beim vorhandenen Kompostwerk behandelt. Je nach Baufortschritt wird dann das alte Kompostwerk außer Betrieb genommen, weil Teilflächen für die Errichtung der Feingutaufbereitung und Kompostlagerflächen benötigt werden.
Kompliziertes Geflecht aus
Firmen und Beteiligungen
In dieser Zeit müssen auch die Mengen aus dem Kreis Wesel analog der Mengen aus dem Kreis Viersen in externen Anlagen entsorgt werden. Die erforderlichen Vergabeverfahren an externe Dienstleister soll die KWA Region durchführen. Um den notwendigen Vorlauf für diese Ausschreibung zu haben und somit Entsorgungssicherheit zu gewährleisten, ist die zeitnahe Gründung der KWA Regio erforderlich.
Die KWA Regio wird eine kommunale Beteiligungsgesellschaft, an der die Hauptgesellschafter Bioabfallverband Niederrhein (BAVN) und Kreis Wesel zum Zeitpunkt der Gründung mit einem Geschäftsanteil von je 49,9 Prozent beteiligt sein werden. Außerdem übernimmt die Stadt Kamp-Lintfort als Standortgemeinde einen Geschäftsanteil von 0,2 Prozent. Das für die Gründung erforderliche Stammkapital beträgt 250 000 Euro. Auf die BAVN entfallen also 124 750 Euro. Da am Verband die Kreise Wesel und Viersen jeweils zur Hälfte beteiligt sind, muss das Verbandsmitglied Kreis Viersen 62 375 Euro aufbringen.
Nach den politischen Beschlüssen wird die beabsichtigte Gründung der Bezirksregierung angezeigt. Nach der Bestätigung erfolgt die notarielle Beurkundung und die Eintragung ins Handelsregister. hb
