Bald Live-Bilder aus dem Tönisvorster Ratssaal?
Die FDP will durch Übertragungen die politische Arbeit „transparenter“ machen. Nun finden Befragungen statt.
Tönisvorst. Bis auf den Haushalt wurden die öffentlichen Tagesordnungspunkte in der letzten Tönisvorster Ratssitzung in diesem Jahr relativ schnell abgehandelt. So wurde mit großer Mehrheit bei einigen Gegenstimmen und Enthaltungen der Jahresabschluss 2015 festgestellt und die neuen Bestattungsgebühren, die Benutzungsgebühren für die Abwasseranlage und für die Grundstücksentsorgung beschlossen (die WZ berichtete).
Ein anderes Thema war ein Antrag der FDP, zukünftig Live-Übertragungen beziehungsweise Video-Aufzeichnungen von Rats- und Ausschusssitzungen zu ermöglichen. Ähnliches hatte bereits im Mai 2012 die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt. Damals fand sich dafür keine Mehrheit, da es dafür kein großes Interesse aus der Bürgerschaft gab. „Wir versuchen das jetzt noch einmal, dadurch unsere Arbeit transparenter zu machen und die Bevölkerung mehr für die Kommunalpolitik zu interessieren, viele wissen gar nicht, was hier abläuft“, sprach Torsten Frick (FDP) für den Antrag.
Grundsätzlich hatte der Rat nichts dagegen. Allerdings ist es noch nicht soweit. Jetzt wird erst einmal jedes einzelne Fraktionsmitglied befragt, ob es aus Datenschutzgründen was gegen eine Veröffentlichung beziehungsweise gegen eine Live- oder Video-Aufnahme mit seinem Konterfei habe.
Alexander Decher (CDU) sagte dazu: „Es gibt dabei keinen Fraktionszwang, jedem ist die Entscheidung freigestellt.“ Findet sich eine Mehrheit, soll in einem weiteren Schritt der Hauptausschuss eine Online-Umfrage beschließen, bei der auf der Homepage der Stadtverwaltung ein entsprechendes Interesse der Bürgerschaft abgefragt werden soll.
Uwe Leuchtenberg von der SPD äußerte sich wie folgt: „In der Zwischenzeit soll sich die Verwaltung einmal Gedanken machen, was das kostet und wie man dann dazu die Geschäftsordnung ändern und ein gewisses Regelwerk festlegen muss, um beispielsweise ständige Wiederholungen von uns bei entsprechenden Anträgen zu vermeiden.“
„Auf jeden Fall brauchen wir dann ein zentrales Rednerpult“, meinte schon einmal der Tönisvorster Bürgermeister Thomas Goßen.
