CDU Willich reagiert im Streit um Kita-Beiträge
Kindergärten sollen junge Familien nicht stärker belasten.
Willich. Die CDU reagiert auf die Elternproteste und rückt von ihrem Beschluss wieder ab, den Geschwisterbonus in Kindertagesstätten abzuschaffen. Dies ist das Ergebnis einer Fraktionssitzung am Dienstagabend.
„Wir sind klüger geworden“, erklärte der Fraktionsvorsitzende Johannes Bäumges im Anschluss. Der CDU-Fraktion sei es wichtig gewesen, über die Belastung junger Eltern nochmals nachzudenken, dabei aber die Haushaltssituation der Stadt Willich im Auge zu behalten.
Die Landesregierung empfiehlt, die Eltern mit 19 Prozent an der Kita-Finanzierung zu beteiligen. Diesen Wert erfüllt die Stadt Willich schon heute. „Mit dem Wegfall des Bonusses für Geschwister lägen wir noch darüber“, sagt Bäumges. Um dem Anspruch einer familienfreundlichen Stadt weiter gerecht zu werden, wolle man darauf verzichten. Die schon eingeplanten Mehreinnahmen von 116 000 Euro in diesem Jahr müsse man nun an anderer Stelle erzielen. „Aber wir sind zuversichtlich, dieses Ziel erreichen zu können“, so Bäumges. Der Haushalt müsse auf jeden Fall ausgeglichen werden. Auch eine weitere Erhöhung der Kassenkredite sei nicht hinnehmbar.
Nach wie vor hält die CDU aber an dem Plan fest, im Rahmen der Zukunftswerkstatt die Elternbeiträge auf den Prüfstand zu stellen. Und auch von dem Beschluss, die OGS-Beiträge zu erhöhen, rückt sie vorerst nicht ab. „Wir wollen nächste Woche Montag mit den Eltern in einem offenen Verfahren sprechen und am Dienstag in der Fraktionssitzung über die Ergebnisse beraten“, erläuterte Bäumges. Man werde zu einer tragfähigen Lösung kommen.
Die Erhöhung der Beiträge in Kitas und der OGS war vor zwei Wochen mit CDU-Mehrheit im Jugendhilfeauschuss beschlossen worden. Betroffene Eltern hatten dagegen knapp 1300 Unterschriften gesammelt und der Verwaltung übergeben. SPD und FDP hatten sich von Anfang an gegen eine Erhöhung ausgesprochen, die Grünen für eine sozialverträgliche Staffelung.
