Willich Kerbusch: Die Kreisumlage muss sinken!
Der Willicher Haushalt 2016 hat mit einem Minus von fast vier Millionen Euro abgeschlossen. Der Kämmerer sagt warum — und er plant für den Haushalt 2015 mit einem Plus.
Willich. Keine guten Nachrichten gab es kurz vor der Sommerpause vom Willicher Kämmerer Willy Kerbusch: Der Haushalt 2015 hatte mit einem Minus von 3,9 Millionen Euro abgeschlossen. Auch Wochen später haben verschiedene Politiker diese schlechte Nachricht noch nicht verdaut. „Die Höhe der Summe hat uns überrascht“, erklärte zum Beispiel der CDU-Fraktionsvorsitzende Johannes Bäumges im Gespräch mit der WZ.
Willy Kerbusch verwundert das. „Ich habe schon lange auf die hohen Risiken im Haushalt hingewiesen“, sagt er. Vor allem hohe Gewerbesteuer-Erstattungen hätten zu dem Minus geführt. Anders als gehofft, habe man das auch durch Einnahmen an anderer Stelle nicht ausgleichen können.
Was bedeutet das hohe Minus für die Stadt Willich? „Wir sind damit in der Genehmigungspflicht für den nächsten Haushalt.“ Das heißt, dass der Landrat letztendlich entscheiden darf, welche Ausgaben die Stadt Willich anpacken darf und welche nicht.
Was Kerbusch in diesem Zusammenhang so richtig ärgert: Zum wiederholten Mal habe der Kreis Viersen selbst seinen Haushalt deutlich besser abgeschlossen als prognostiziert. Allein fünf Millionen Euro seien es 2015 gewesen, seit Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagments (NKF) seien insgesamt 20 Millionen Euro mehr beim Kreis gelandet. „Und die Forderungen waren ursprünglich sogar doppelt so hoch.“ Nichts von diesem Geld, das die Städte und Gemeinden über die Kreisumlage bezahlt haben, werde je zurückgezahlt. Die Stadt Willich, so Kerbusch weiter, hätte allein 2015 eine Million Euro weniger an den Kreis zahlen müssen, wenn dessen Prognosen gestimmt hätten.
Schon jetzt sagt Kerbusch voraus: „Beim Haushaltsabschluss 2016 wird es wieder genauso laufen.“ Seine klare Forderung in Richtung Landrat lautet deshalb: „Es muss zu einer deutlich spürbaren Senkung der Kreisumlage kommen!“
Gleichzeitig appelliert der Kämmerer an die Willicher Politik, mit Blick auf den Haushalt 2017 strikte Ausgaben-Disziplin zu üben. Um nicht mehr der Genehmigungspflicht zu unterliegen, plant Kerbusch „einen Haushalt mit möglichst wenig Risiken auszuweisen“. Jede Maßnahme, die dauerhaft Geld kostet, werde daraufhin überprüft, wie sie gegenfinanziert werden könne. „Meine Zielvorgabe bei der Aufstellung des Haushalts 2017 ist ein Plus von 500 000 Euro“, kündigte der Kämmerer an.
Eine gute Nachricht hat er dann aber auch noch: Der Haushalt 2016 läuft bislang rund, ein weiteres dickes Minus sei nicht zu erwarten.
