Knackis klagen gegen Zellen-Klos
In der Anrather Anstalt sind Toiletten der Hafträume schon nachgerüstet worden.
Willich. Ein Ex-Knacki hat das Land NRW verklagt, weil die Toilette in seiner Gemeinschaftszelle in der Justizvollzuganstalt Dortmund nur mit einer dünnen Spanplatte vom restlichen Raum abgetrennt war. 9600 Euro Schadenersatz möchte er wegen dieser besch.... Zustände als Schadenersatz bekommen. Für Dieter Grave, stellvertretender Leiter des Männergefängnisses in Anrath (JVA Willich I), sind solche Fälle keine Überraschung: „Auch gegen die Haftbedingungen bei uns hat es schon mehrere Verfahren gegeben.“ Seines Wissens nach seien in solchen Fällen Vergleiche geschlossen worden.
Laut Grave gehe die Vielzahl von Klagen in NRW auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zurück. Das hatte im Juli 2011 in einem ähnliche Fall dem Kläger wegen der „menschenunwürdigen Unterbringung“ in einer Zelle Recht gegeben und damit vorausgegangene Urteile des Oberlandesgerichts Düsseldorf und des Landgerichts Duisburg aufgehoben.
Dass es auch in Anrather Gemeinschaftszellen ähnliche Zustände gegeben hat, räumt Grave ein. „Das ist aber heute nicht mehr der Fall“, betont er. Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts habe man die 25 Gemeinschaftszellen im Haus nachrüsten lassen. Diese verfügten jetzt über abgetrennte Toiletten mit Lüftung nach draußen.
In den Gemeinschaftszellen, die eine Größe von knapp 16 Quadratmetern haben, sind bis zu drei Gefangene untergebracht. Als es vor Jahren eine starke Überbelegung in Anrath gab (auf 418 Haftplätze kamen 480 Gefangene) waren es auch schon mal vier. Selbst in Einzelzellen mussten damals schon mal zwei Häftlinge „Notgemeinschaften“ bilden.
„Heute hat sich die Lage entspannt“, sagt Grave. Wegen des bevorstehenden Neubaus der JVA Willich I sind seit Januar sogar 150 Gefangene nach Köln „ausgelagert“.
