Staatsschutz in Mönchengladbach ermittelt Staatsschutz ermittelt wegen Impfgegner-Schmierereien
Willich · Am Willicher Markt und am Schwimmbad De Bütt haben Impfgegner die Wände mit Botschaften besprüht. Warum hier der Staatsschutz aktiv wird.
(jbu) „Impfen tötet“ ist an der Außenwand der Gaststätte „En de Hött“ im Schatten von St. Katharina nahe des Willicher Markts in krakeliger Schrift zu lesen. Ebenfalls ein paar hundert Meter weiter an der Rückseite des Freizeitbads De Bütt. Graffiti wird ja gemeinhin als Kunst gesehen, aber hier ging es offenbar einzig darum, Wut in die Welt zu schmieren. Die Willicher der Facebook-Gruppe, in der ein Foto der Krakelei gepostet wurde, sind entsetzt: „Das ist nicht nur völlig falsch, sondern auch eine Sauerei und pietätlos. Vielleicht haben die Verursacher wenigstens den Anstand, das wegzumachen“, schreibt Einer
Einer Andere schreibt, dass sich der Schriftzug schon seit ein paar Wochen im Willicher Zentrum finde. Gemeldet hat den Vorfall bisher niemand, heißt es auf Anfrage von der Polizei Viersen, die den Fall an die Kollegen aus Mönchengladbach weitergegeben hat, wo nun Strafanzeige gestellt wurde.
Denn dort sitzt der auch für den Kreis Viersen zuständige Staatsschutz. Dieser werde immer bei politischer Kriminalität aktiv, und darunter könnten eben auch politische Botschaften aus dem Impfskeptiker-Milieu fallen, wie ein Sprecher der Polizei erklärt: „Neben Rechts- oder Linksextremen und Islamisten hat der Staatsschutz mittlerweile auch Corona-Leugner und Impfgegner im Blick, weil es hier um eine heterogene Szene geht, in der der Übergang zu Verschwörungstheorien fließend ist.“
Dass der Staatsschutz nun wegen der Schmierereien in Willich ermittle, habe etwas mit der Zuständigkeit und nicht mit dem Straftatbestand zu tun. „Wir sprechen von einer Sachbeschädigung – unabhängig davon, was da steht“, so der Polizeisprecher. Ob daneben die Straftatbestände Volksverhetzung oder Beleidigung erfüllt seien, müsse die Staatsanwaltschaft entscheiden. Das sei aber unwahrscheinlich, weil keine bestimmte Gruppe oder einzelne Personen herabgewürdigt wurden, wie das etwa bei rassistischen oder antisemitischen Botschaften der Fall ist. Vom Recht auf freie Meinungsäußerung sei eben viel abgedeckt, so der Tenor der Polizei Mönchengladbach.
Eine Sprecherin befand, dass man am Schriftbild einen Zusammenhang zwischen den Taten sehe und kündigte an, dass man Anwohner, Gastro- und Schwimmbadinhaber befragen wolle und Zeugen suche, die verdächtige Personen gesehen haben (Hinweise: 02161 290). Zuletzt gab es im Februar 2021 im Kreis Viersen zwei Fälle von gesprühten Corona-Botschaften: In Viersen, Lobbericher Straße und Grefrath, Hinsbecker Straße wurden Kriegerdenkmale beschmiert.
