Tönisvorst: Fraktionen gehen wieder aufeinander zu „Schritt zu konstruktivem Miteinander“
Tönisvorst · Nach Verärgerung im Rat: Postives Signal aus der Fraktionsvorsitzenden-Runde bei Tönisvorsts Bürgermeister Thomas Goßen.
Herrenrunde beim Bürgermeister: Am Montag haben sich alle Tönisvorster Fraktionsvorsitzenden mit Thomas Goßen getroffen, um die Vorkommnisse der Ratssitzung vom 16. Januar aufzuarbeiten. Christian Rütten (CDU), Heinz Michael Horst (SPD), Jürgen Cox (Bündnis 90/Die Grünen), Peter Lambertz (UWT) Torsten Frick (FDP) und Michael Schütte (GUT) sind der Einladung gefolgt.
Ursprünglich sollte es zu einem konstruktiven Austausch in der Sitzung des Ältestenrats am 19. Februar kommen. Zwischenzeitlich hatte man sich dann auf den zwei Wochen früheren Termin geeinigt.
Die Grünen hatten in einem Offenen Brief an Goßen und die Fraktionsvorsitzenden am 23. Januar – nach der emotional aufgeladenen Ratssitzung – angeregt, rasch eine Aussprache anzusetzen.
Nicht nur Cox hatte Redebedarf. Er hatte den Sitzungsverlauf in Teilen als undemokratisch empfunden. Die SPD hatte heftig kritisiert, man wolle ihr den Mund verbieten. Die CDU hingegen hatte SPD-Eingaben als Show-Anträge kritisiert.
Die SPD-Fraktion sowie Jürgen Cox und sein Fraktionsvize Roland Gobbers hatten die Ratssitzung schließlich verlassen und nicht an der Abstimmung zum Haushalt teilgenommen. Zur Begründung sagte Cox für sich und Gobbers: Es gab einen „Antrag zur Geschäftsordnung, der dem Antragsteller (in diesem Fall der SPD) keine Möglichkeit einräumte, den Antrag zu erläutern. Damit war für beide klar, dass immer dann, wenn die aktuelle Mehrheit einen Antrag nicht diskutieren möchte, sie dies so unterbinden kann und wird“.
Nach dem Gespräch am Montag, über das man Vertraulichkeit vereinbart hat, sagte Cox: „Es ging mir danach besser als nach der Ratssitzung.“ Danach verwies er auf den Bürgermeister, der eine Erklärung für alle abgeben sollte.
„Es war kein einfaches, aber ein offenes Gespräch“, so Goßen am Dienstag. Am Ende sei es „ein guter Schritt zu einem konstruktivem Miteinander“ geworden. Man werde nun gemeinsam die Sitzung des Ältestenrats vorbereiten, Anträge zur Geschäftsordnung besprechen, etwa die Vereinbarung, wann eine Debatte beendet werden könne und wann welche Wortmeldungen möglich sind. „Wir verabreden verbindliche Spielregeln.“ Die Fraktionen werden anschließend informiert. Die Ergebnisse der Ältestenratssitzung dazu sollen Anfang der nächsten Ratssitzung am 21. März Thema sein. Man könne, sagte Goßen – angesprochen auf das Cox-Zitat – für alle Gesprächspartner sagen, dass sich jeder besser gefühlt habe, als nach der Ratssitzung. Es soll künftig zwei Mal im Jahr vor einer Ältestenratssitzung eine Fraktionsvorsitzendenrunde geben, so Goßen.
