Missbrauchsskandal Lügde: Rücktrittsforderung ist Reul „egal“
Düsseldorf · Innenminister glaubt nicht, Vertrauen verspielt zu haben, sagt er bei Sondersitzung.
Eine Sondersitzung des Innenausschusses im NRW-Landtag zum Missbrauchsfall in Lügde hat am Dienstag wenig neue Erkenntnisse erbracht – wohl aber das klare Statement von Innenminister Herbert Reul (CDU), was er auf die Rücktrittsforderung der SPD gibt: „Sie können mich zum Rücktritt fünfmal auffordern, das ist mir auch egal, wenn wir in der Sache vorankommen.“ Er las die Zuschrift eines erwachsenen Missbrauchsopfers vor, das ihm Unterstützung für sein konsequentes Vorgehen ausspricht. Dass er Vertrauen in der Bevölkerung verspielt habe, glaubt Reul nicht.
Anlass für die von SPD und Grünen beantragte Sondersitzung war, dass auf dem Campingplatz ein Schuppen entdeckt wurde, den der Hauptverdächtige mitgenutzt haben soll und der bislang nicht durchsucht worden war, sowie beim Abriss auf der Campingparzelle – der zunächst ohne polizeiliche Begleitung erfolgte – weitere entdeckte Datenträger. Das immerhin war die Neuigkeit des Tages: Auf einer CD-Rom, die der Abrissunternehmer den Ermittlern brachte, wurde tatsächlich kinderpornografisches Material gefunden. Wie die Staatsanwaltschaft Detmold schon Mitte April mitgeteilt hatte, ist dieses aber nicht mehr relevant für die Beweisaufnahme. Die ist offensichtlich abgeschlossen: Ein Vertreter aus dem Justizministerium erklärte im Innenausschuss, der „Entwurf einer Anklage ist in Bearbeitung“. Laut Reul wurden bislang auch keine weiteren Opfer identifiziert.
Immer wieder ging es in der Sitzung um die Frage der laut Opposition mangelhaften Fehlerkultur im Innenministerium. Reul erklärte, dass der Geräteschuppen – in dem keinerlei Beweisstücke gewesen seien – nicht dem Hauptverdächtigen zugeordnet worden sei, obwohl er gleich neben dessen Parzelle stehe, sei „ein solcher Fehler“, der bei der hohen Belastung der Ermittlungskommission mit inzwischen 79 Beteiligten passieren könne. Ihn aber zu benennen und daraus zu lernen, sei „Fehlerkultur praktisch“. Ähnlich antwortete Reul auf die Anmerkung des Wuppertaler SPD-Mannes Andreas Bialas, er zucke zusammen, wenn er höre, dass kein Ermittler beim Abriss auf dem Campingplatz zugegen gewesen sei: Nach dem Fund der Datenträger sei dies geändert worden. Auch würden nun – in Einvernehmen mit der Staatsanwaltschaft – durch die Polizei alle Camper auf dem Platz befragt, um sicherzustellen, dass nicht aus Scheu, sich aktiv an die Ermittler zu wenden, etwas unentdeckt bliebe.
Während FDP und CDU Zweifel an der Sinnhaftigkeit dieser Sondersitzung äußerten, blieb die SPD am Ende dabei: Reul soll weg.
