Die Ampel steht auf Grün
Eine Große Koalition aus CDU und SPD scheiterte offenbar an der sechsten Gesamtschule.
Mönchengladbach. Eine Ampelkoalition aus SPD, FDP und Bündnis-Grünen wird nun doch immer wahrscheinlicher. Am Montagabend tagten die jeweiligen Parteigremien und gaben ihre Empfehlungen.
Bei der SPD wird ein großer Parteitag im Oktober über das dann ausverhandelte Koalitionspapier zwischen den drei Parteien entscheiden.
Eigentlich sollte schon in der vergangenen Woche Donnerstag die Ampel auf Grün geschaltet werden. SPD und FDP seien sich da schon einig gewesen, die Grünen seien aber ausgeschert. Ihnen liegt das von SPD/FDP geforderte Groß-Shopping-Center "Altes Schauspielhaus" schwer im Magen, vor allem die hierfür notwendige Abknickung der Stepges-/Viersener Straße.
Es habe aber auch "zahlreiche andere Reibungspunkte" gegeben, beispielsweise die von der FDP verlangte Privatisierung bzw. die Wiederwahl von Stadtfinanzchef Bernd Kuckels (FDP). Dessen Wahlzeit läuft in wenigen Monaten aus. Auch der zumindest offiziell immer noch propagierte Ausbau des Flughafens spielte eine Rolle.
Gespräche zwischen CDU und SPD über eine künftige Kooperation im Stadtrat scheiterten gleich an mehreren Themen. Ein wichtiges: die 6. Gesamtschule. Die Sozial- wollen sie, die Christdemokraten lehnen sie strikt ab. Und ignorieren weiterhin den Elternwillen.
Bündnis-Grünen-Sprecherin Gabi Brenner sagte am Abend zur WZ: "Wir haben beschlossen, mit SPD und FDP in konkrete Gespräche zu treten." Das sei den Verhandlungsführern von SPD, Lothar Beine, und FDP, Nicole Finger, schon mitgeteilt worden. Termine für die Detail-Erörterungen gebe es aber noch nicht.
"Die Ampel steht als Versuch", bestätigte auch Lothar Beine. Gespräche über die Dreier-Kooperation folgten recht schnell. Rot-Gelb-Grün wollten die von sehr vielen Bürgern geforderte "neue Politik" aus mehr Transparenz und mehr Bürgerbeteiligung. Dies sei eine deutliche Abkehr von der bisherigen CDU-Politik. Die CDU habe vieles in Hinterzimmern vorab entschieden. Bei Redaktionsschluss diskutierte die FDP über die Ampel-Ambitionen.