Koalition zerbricht am Streit um neue Zentralbibliothek
Mönchengladbach. Gladbachs erste Polit-Ampel aus SPD, FDP und Bündnis-Grünen ist nach dreieinhalb Jahren am Streit um eine neue Zentralbibliothek zerbrochen. Das bestätigte SPD-Fraktionschef Lothar Beine am Dienstagmorgen der WZ: "Ich bedaure das sehr, aber es geht nicht anders."
Bis in die frühen Morgenstunden, hatten sich die oftmals ungleichen Partner um die Frage gestritten, ob die Stadt eine neue Mediathek am Alten Markt baut oder den Altstandort an der Blücherstraße für rund neun Millionen Euro saniert. Ein Neubau für Bücherei plus gewerblichem Anbau etwa für eine Buchhandlung, Café usw. hätte nach neuesten Zahlen deutlich mehr gekostet, nämlich rund 24 Millionen Euro. Viel zu viel, wie SPD und FDP fanden.
Letztere machte in der nächtlichen Runde im Rheydter Ratssaal mehrfach klar, dass sie nur einer Sanierung der Blücherstraße zustimmen könne. Bei einem Ja zum Neubau würden "noch mehr Mitglieder weglaufen". Das Millionen-Projekt neues Gebäude ist aber auch in der SPD und bei den Grünen sehr umstritten, wenngleich deren Sprecher Karl Sasserath betonte: "Ein Neubau bietet eine Reihe von Möglichkeiten, die eine sanierte Blücherstraße nicht bieten kann."
Bis zu den Kommunalwahlen 2014 wird es künftig in Gladbach "wechselnde Mehrheiten" geben. Beine Machte klar, dass es mit ihm keine "große Koalition" mit SPD und CDU geben wird. Diese wird von OB Norbert Bude (SPD) schon länger favorisiert. Am Dienstag beginnt im Rheydter Ratssaal eine Sondersitzung des Stadtrates, in der Entscheidungen zum Bücherei-Thema fallen sollten. Die sind nun nicht mehr nötig, denn es gibt nach dem Aus für die Ampel keine politische Mehrheit mehr für den Bücherei-Neubau.
Zur Erinnerung: CDU und FWG lehnen ihn strikt ab. Ihre Begründung: Die Stadt hat kein Geld dafür. Zu Ampel-Zeiten wurden wichtige Beschlüsse gefasst, die kommunalen Finanzen mittelfristig zu sanieren. Aber auch städtebaulich tut sich Einiges - Beispiel Rheydt, Beispiel Stadtmitte mit Dem Shopping-Center "MG-Arcaden". Die Ampel nannte sich gerne und immer wieder "Gestaltungsmehrheit". Wilfried Schultz, der Sprecher der Bürgerinitiative (BI) Rettet die Blücherstraße: "Wir sind froh, Dass das Neubau-Thema vom Tisch ist." Die BI habe den "Druck im Kessel erhöht". Schultz Sagte weiter: "Die Ampel war nie ein Wunschkind."
