Neue Ämter für ein Trio von Gladbacher Sozialdemokraten
Hans-Willi Körfges untersucht den angeblichen Hacker-Angriff auf die ehemalige Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking (CDU).
Gemessen an den Turbulenzen und der Schnelllebigkeit bei der NRW-SPD in den vergangenen Monaten, kann Hans-Willi Körfges ganz klar als sozialdemokratisches Urgestein bezeichnet werden: Seit mehr als 17 Jahren ist der Mönchengladbacher Mitglied des Landtags, etwa ebenso lange ist er Mitglied des Landesvorstands und des Präsidiums seiner Partei. Vor einigen Tagen ist ein neues Amt hinzugekommen: Der Rechtsanwalt wurde vom Plenum zum Vorsitzenden des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) gewählt, der die Rolle der Staatskanzlei beim angeblichen Hacker-Angriff auf die inzwischen zurückgetretene Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking (CDU) analysieren soll.
Die Abgeordneten votierten einstimmig für Körfges als PUA-Vorsitzenden. Als solcher ist er selbst kein Mitglied des Ausschusses. Der Sozialdemokrat muss parteineutral agieren, das Verfahren organisieren, er darf Zeugen die erste Frage stellen und nach der Phase der „Tatsachenfeststellung“, wie es in schönstem Juristendeutsch heißt, eine Empfehlung abgeben. „Das ist eine zweifelhafte Ehre“, sagt Körfges lachend. Denn es bedeute viel zusätzliche Arbeit. Aber Thomas Kutschaty, der Chef der SPD-Landtagsfraktion, „mit dem ich seit vielen Jahren befreundet bin“, habe ihn überzeugt.
Abgeben wird Körfges zwei andere Ämter: Auf dem Landesparteitag am Samstag wird er nicht mehr für Vorstand und Präsidium der NRW-SPD kandidieren. Das hat er vor eineinhalb Jahren für sich so entscheiden: „Ich bin 64 und habe mir vorgenommen, etwas dazu beizutragen, dass die SPD sich verjüngen kann.“ Das wird sie vermutlich. Denn für beide Plätze kandidiert Felix Heinrichs. Der Chef der SPD-Fraktion im Mönchengladbacher Rathaus ist 29 Jahre alt. „Ich bin seit vier Jahren im Regionalvorstand, da wäre das ein konsequenter nächster Schritt“, sagt Heinrichs. Der ist wahrscheinlich, aber nicht ganz sicher. Denn für die 30 Beisitzer-Plätze gibt es insgesamt 35 Bewerber. „Es würde mich sehr freuen“, sagt Körfges, „denn ich bin sehr überzeugt von Felix.“ Auch eine weitere Kandidatin mit Mönchengladbacher Hintergrund kann mit seiner Unterstützung rechnen: Dörte Schall, im Rathaus Beigeordnete für Recht, Soziales, Jugend, Gesundheit und Verbraucherschutz.
Die Volljuristin mit Wohnsitz in Bonn ist bereits Mitglied im Landesvorstand und im Präsidium, jetzt kandidiert sie für den Vize-Vorsitz der NRW-SPD. Sie hat sehr gute Chancen, obwohl es außer ihr vier weitere Interessenten für die vier Plätze gibt. Zum einen soll beim Parteitag über eine Satzungsänderung die Zahl der Stellvertreter auf fünf erhöht werden, zum anderen gilt bei der SPD eine Geschlechterquote: Je 40 Prozent müssen mit Männern und Frauen besetzt werden. Schall ist eine von zwei Frau unter den fünf Interessenten. Schon jetzt habe sie im Vorstand viele Aufgaben: Organisation von Parteitagen, Mitarbeit am Leitantrag, Veränderungsprozess innerhalb der Partei. Ihr Job leide nicht darunter, „das geht auf die Freizeit“, betont Schall.
