Finanzen NRW-Städte nehmen Corona-Bußgelder in Millionenhöhe ein
Düsseldorf · Tausende Corona-Verstöße in den NRW-Großstädten sorgen seit Beginn der Pandemie für Bußgeldeinnahmen in Millionenhöhe. Ein Überblick.
So haben allein die Ordnungsbehörden in Duisburg mehr als eine Million Euro an Bußgeldern festgesetzt, wie eine dpa-Umfrage in einigen großen Städten ergab. 8400 Ordnungswidrigkeitsverfahren seien dazu eingeleitet worden, besonders häufig, weil Kontaktregeln nicht eingehalten wurden oder eine Maske fehlte, teilte ein Sprecher mit.
Köln meldete knapp 12.700 Verstöße vor allem gegen das Ansammlungs- und Kontaktverbot sowie die Vorgaben zum Maskentragen. Allein bis Ende Dezember 2020 seien 2565 Bescheide mit Bußgeldern von insgesamt rund 608.000 Euro ergangen. Gut ein Drittel des Geldes (206.000 Euro) sei bereits eingegangen.
In der Landeshauptstadt Düsseldorf hat das Ordnungsamt in mehr als 2900 Verfahren Bußgelder in Gesamthöhe von etwa 510.000 Euro ausgesprochen. Überwiegend seien dabei Verstöße gegen die Maskenpflicht geahndet worden (1400, 800 davon im ÖPNV sowie an Haltestellen und Bahnhöfen). Auch Verstöße von Gewerbetreibenden seien eingerechnet. Hier können die Bußgelder deutlich höher ausfallen als bei Passanten oder Bahnreisenden.
Die Stadt Aachen hat Bußgelder von mehr als 815.000 Euro verhängt - und dafür etwa 2300 Verstöße registriert. Etwa die Hälfte der Verfahren verfalle auf Ansammlungen oder Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen.
Die Stadt Essen gibt an, in bislang etwas über 3500 erfassten Verfahren etwas mehr als 605.000 Euro kassiert zu haben. Auch hier nennt das Ordnungsamt ein falsches Tragen oder Fehlen des Mund-Nasen-Schutzes, größere Zusammenkünfte und mangelnden Mindestabstand als häufigste Ordnungswidrigkeiten.
In Bielefeld summieren sich die Bußgeldeinnahmen auf bislang etwa 277.000 Euro, wobei etwa 2150 Verfahren wegen Coronaregel-Verstößen registriert wurden. Andere Städte, etwa Münster oder Dortmund, berichteten zwar von etlichen Verstößen gegen die Coronaregeln in den vergangenen Monaten, gaben jedoch an, die Bußgelder nicht gesondert zu erfassen.
Der Bußgeldkatalog der Coronaschutzverordnung umfasst eine ganze Reihe möglicher Verstöße. Die Bußgelder reichen dabei von 50 Euro für eine fehlende Maske an den vorgeschriebenen Orten bis hin zu 10.000 Euro für denjenigen, der einen nicht genehmigten Freizeitpark betreibt. Wer gegen Kontaktbeschränkungen verstößt, muss beispielsweise mit einem Bußgeld von 250 Euro rechnen. In Bus oder Bahn ohne Alltagsmaske erwischt zu werden, kostet ebenfalls 250 Euro.
