Die Spar-Liste für Dormagen
Zwei Millionen Euro weniger Ausgaben.
Dormagen. Die Spar-Liste ist 24 Positionen lang: Auf ihr haben Bürgermeister Erik Lierenfeld (SPD) und Kämmerer Kai Uffelmann (CDU) einzelne Posten aufgeführt, mit denen 2015 insgesamt mehr als zwei Millionen Euro eingespart werden können, wenn diese geplanten Ausgaben verschoben und erst später ausgezahlt werden. Die Fraktionen werden die Vorschläge intern beraten, im Hauptausschuss am 20. Januar diskutieren und dann eventuell am 27. Januar im Rat beschließen. Für 2016 hat Lierenfeld die Vorlage eines ausgeglichenen Haushalts angekündigt. „Dann muss die Politik Entscheidungen treffen, ob sie dem folgen kann“, sagte er nach der Ratssitzung am Dienstagabend.
Im Stadtrat wurden Spar-Auswirkungen deutlich: So müssen die Technischen Betriebe Dormagen (TBD) bei ihrem Wirtschaftsplan für das nächste Jahr eine Kürzung ihres Verlustausgleichs um zehn Prozent umsetzen, das Potenzial bezifferte Bürgermeister Lierenfeld im Rat mit 123 600 Euro. Beispielhaft nannte er zudem die Kürzung der Fortbildungskosten um 76 300 Euro und die der Geschäftsaufwendungen um 15 Prozent für 2015, was einem Einsparpotenzial von 136 200 Euro entspricht.
Doch die Vorschlags-Liste der Verwaltung, die Einsparpotenziale von 1,6 Millionen Euro bei Investitionen und 756 000 Euro im Ergebnisplan vorsieht, ist noch länger. Wie nach der SPD-Klausurtagung von Fraktionschef Bernhard Schmitt bereits vorgeschlagen, soll die Umgestaltung des Ehrenfriedhofs Nettergasse zum Park verschoben werden. Diese erst für 2016/17 wieder aufgerufene Maßnahme spart 160 000 Euro an Investitionen. Noch größere Summen könnten beim Straßenbau gespart werden. Da schlägt die Investition in die Sanierung der Dr.-Geldmacher-Straße in Hackenbroich gleich mit 460 000 Euro zu Buche, gefolgt von der Stürzelberger Straße (200 000 Euro), den Gärten Römerstraße (100 000 Euro) und der Verkehrsberuhigung der Nettergasse (20 000 Euro). Für letztere ist keine Verschiebung, sondern der Wegfall vorgesehen. Mit der Dr.-Geldmacher-Straßen-Sanierung könnte so auf die Pläne des Kreiskrankenhauses für ein neues Parkhaus gewartet werden.
Auch der Eigenbetrieb Dormagen muss sparen: So soll die bauliche Unterhaltung 265 800 Euro weniger als vorgesehen verschlingen. Beim Denkmalschutz sollen 25 000 Euro eingespart werden, nicht 2015 ausgezahlt werden sollen im Bereich der Feuerwehr ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug für den Löschzug Zons, das mit 244 000 Euro angegeben ist, sowie weitere Investitionen von 433 000 Euro. Dazu kommen Einsparungen im Bereich der Honorarkräfte an Musikschule und Volkshochschule.
Über diese Vorschläge entscheiden die Ratsmitglieder Ende Januar.
