Initiative muss Banner am Berliner Platz entfernen
Pünktlich zum Radrennen sollen die Protestschilder weg.
Kaarst. „45 Bäume sollen nicht für einen Supermarkt sterben!“, prangt in großen roten Lettern auf den Bannern am Berliner Platz in Büttgen. Die Bürgerinitiative „Kein Supermarkt auf dem Berliner Platz“ hat sie aufgehängt. Außerdem haben die Mitglieder 45 Bäume mit einem roten X versehen. Die könnten gefällt werden, sollte, wie von der Stadt favorisiert, dort ein Supermarkt entstehen.
Für die Aktion hatte die Initiative allerdings keine Genehmigung, deshalb sollen die Banner und Markierungen jetzt wieder entfernt werden, fordert die Stadt. „Die Bäume stehen im Eigentum der Stadt Kaarst“, sagt Brigitte Kaulen, Leiterin des Fachbereichs Ordungsangelegenheiten und Bürgerbüro. „Es geht uns nicht um die Inhalte, das ist mir ganz wichtig. Aber einfach Banner aufhängen, das geht gar nicht.“
Aus Rücksichtnahme auf das Anliegen der Bürger, gegen den Standort zu demonstrieren, habe die Stadt bisher davon abgesehen, „ordnungsbehördliche oder zivilrechtliche Maßnahmen einzuleiten“, heißt es in einem Schreiben, das Kaulen an die Bürgerinitiative geschickt hat. „Nachdem Sie mit Ihrer Maßnahme die Gelegenheit hatten, auf Ihre Ziele hinzuweisen, fordern wir Sie nunmehr auf, die von Ihnen an den Bäumen angebrachten Banner und Markierungsschilder zu entfernen.“ Und das soll noch bis heute geschehen — rechtzeitig vor dem morgigen Radrennen.
„Es ist zutreffend, dass wir keine Sondernutzungsgenehmigung beantragt haben“, antwortet Rieksmeier nun auf den Brief der Stadt. Natürlich würde die Initiative nur ungern auf die hohe Aufmerksamkeit vieler Menschen, die die Plakate während des Radrennens sehen würden, verzichten. „Wir wollten mit unserer Aktion über den 1. Mai hinaus die Chance wahrnehmen, am Tag des Radrennens insbesondere auch die Büttgener Bürger aus dem Norden auf unser Anliegen hinzuweisen und anzusprechen“, so Rieksmeier in seinem Schreiben an den Bürgermeister. Daher stellt die Initiative nun einen Eilantrag, die Banner und Markierungen an den Bäumen belassen zu dürfen.“
Bei der Stadt bleibt man hart: „Die Banner können so nicht hängen bleiben“, sagt Kaulen. „Die Stämme werden dadurch beschädigt.“ Sie wolle aber prüfen, ob es alternative Standorte gäbe. Fest stehe aber: Die Banner müssen spätestens heute weg.
