Aufschwung lässt auf sich warten
Defizit beträgt 8,2 Millionen Euro. Einbruch bei der Gewerbesteuer und Minus im operativen Geschäft schmerzen.
Meerbusch. „Das Ergebnis ist besser als vermutet, aber auch nicht so gut, dass wir glücklich sein könnten“, sagt Bürgermeister Dieter Spindler zum Jahresabschluss 2010. Am Donnerstag hat die Verwaltung das Zahlenwerk dem Rat vorgelegt, jetzt nimmt erst einmal der Rechnungsprüfungsausschuss die Bilanz unter die Lupe.
„Wir sind mit einem Defizit von 8,2 Millionen Euro aus dem Rennen gegangen“, erklärt Kämmerer Helmut Fiebig. Das seien immerhin rund 1,7 Millionen Euro weniger im Vergleich zum geplanten Fehlbedarf von 9,9 Millionen Euro. Wesentlich für das Defizit sei, „dass wir 2010 erstmals mit einem Minus von knapp 4,8 Millionen Euro aus dem operativen Geschäft gegangen sind. In den Vorjahren gab es da immer einen Überschuss“, sagt Fiebig.
Probleme würden die Einbrüche bei der Gewerbesteuer bereiten. „Wir hatten 28 Millionen Euro veranschlagt, haben tatsächlich bis jetzt aber nur 23,5 Millionen Euro kontiert. Das tut uns weh“, so der Finanzexperte der Stadt. Trotz des Wirtschaftsbooms würden die Unternehmen vor Ort ihre Liquidität bislang bunkern, spekuliert er. Spindler weiß jedoch aus Gesprächen mit Firmenchefs, „dass der Aufschwung auch bei uns angekommen ist. Es dauert aber, bis er sich als darstellbar erweist“.
Positiv habe sich die Einkommenssteuer entwickelt. Mit rund zwei Millionen Euro mehr als den einkalkulierten 25 Millionen Euro könne gerechnet werden. „Es sei denn, der Vulkan auf Island legt für ein halbes Jahr die komplette Wirtschaft in Europa lahm“, unkt Fiebig. Mit einem dicken Plus für die Stadtkasse sei langfristig auch bei der Kreisumlage zu rechnen, gut sehe es zudem bei den direkten Personalkosten aus.
Ist der Haushalt nicht ausgeglichen, bleibt nur der Griff in die Ausgleichsrücklage in gleicher Höhe des Defizits. „Das ist ein normaler Vorgang, den auch eine vermeintlich reiche Stadt wie Düsseldorf vornehmen muss“, so Spindler, der jedoch betont, „dass wir dafür nicht unser komplettes Eigenkapital versilbern werden“.
Weitere Zahlen: Die Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen sanken erstmals wieder auf unter 100 Millionen Euro. Die Zinslast konnte zudem auf 4,9 Millionen Euro gedrückt werden.
Auch 2011 werde Meerbusch nicht auf Rosen gebettet sein. Eventuell könnten bei den Aufwendungen von Leistungen nach SGB II Einsparungen erzielt werden, hofft Fiebig. Die Ausgleichsrücklage müsse dennoch erneut strapaziert werden. Spindler: „Leer ist sie dann trotzdem nicht.“ Er glaubt, dass um die 400 000 Euro verbleiben.
