Hintergrund: In einem Stadtteil von Velbert sollte aus Gründen eines Kinderfestes parallel ein verkaufsoffener Sonntag stattfinden. Das Oberverwaltungsgericht Münster kippte diesen — bei solchen Shoppingsonntagen müsste es einen echten Anlass geben, um vom Verbot der Ladenöffnung an Sonn- und Feiertagen abzuweichen. In Meerbusch finden insgesamt vier verkaufsoffene Sonntage statt, die sich wie folgt aufteilen: Im Stadtteil Osterath haben die Geschäfte im Mai zum Bauern- und Handwerkermarktes geöffnet, in Lank-Latum anlässlich des Ökomarktes im Juni, im Stadtteil Büderich anlässlich des Sonnenblumensonntages im September und im gesamten Stadtgebiet anlässlich der zeitgleich stattfindenden Nikolausmärkte im Dezember. „Da es sich bei allen um Traditionsveranstaltungen handelt, die sich seit vielen Jahren großer Beliebtheit in der Bevölkerung erfreuen und zahlreiche Besucher anlocken, bestehen keine Bedenken hinsichtlich der Begründetheit der verkaufsoffenen Sonntage“, teilte die städtische Pressestelle mit. Der Vergleich mit vielen anderen Kommunen zeige auch, dass hier mit insgesamt nur vier verkaufsoffenen Sonntagen im gesamten Stadtgebiet „seit jeher große Zurückhaltung an den Tag gelegt wurde“, so die Verwaltung.

Im Falle des Kinderfestes im Velberter Stadtteil Neviges hatte die Gewerkschaft Verdi geklagt. Sie wollte damit gegen die ihrer Meinung nach häufig zu liberalen Öffnungszeiten vorgehen. Verdi-Bundessprecher Günter Isemeyer sagte im Anschluss an das Urteil: „Wir werden uns nun in vielen Kommunen anschauen, mit welchen Begründungen da verkaufsoffene Sonntage erlaubt werden.“ Laut Gesetz muss jeder der jährlich vier erlaubten Shopping-Sonntage in der City oder einem Ortsteil einen Anlass haben, etwa ein Fest oder eine Messe. sep