Umweltpolitik in Neuss Abfallsatzung von 2006 soll verändert werden

Neuss · Wie kann man die Müllgebühren stabil halten oder sogar senken? Das ist eine zentrale Frage, der die Verwaltung mit einer Änderung der Abfallsatzung näher kommen will. Ein Anfang ist gemacht.

Die Abfallentsorgung kommt in Neuss auf den Prüfstand.

Foto: Stephan Seeger

(-nau) Rund 200 Bürgeranfragen, so schätzt Umweltdezernent Matthias Welpmann, hat er in den vergangenen Jahren zu ein- und derselben Frage bekommen: Warum kann man keine kleinere und damit günstigere Restmülltonne bekommen, wenn man sich eine Biotonne ans Haus stellen lässt? Die Frage sei berechtigt, sagt Welpmann, doch um zu einer zufriedenstellenden Antwort zu kommen, sieht er nur einen Königsweg: Die „Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Neuss“ muss – zum ersten Mal seit 2006 – geändert werden. Das geht die Verwaltung jetzt an.

Allerdings nicht ohne externe Hilfe. Zu einem ersten Austausch mit den fachpolitischen Sprechern aller Ratsfraktionen lud Welpmann Experten der Kommunal Agentur NRW ein, einem Unternehmen des Städte- und Gemeindebundes. Die haben einen entsprechend guten Überblick und rieten im Gespräch zum Beispiel dringend davon ab, ein Modell einzuführen, das die Höhe der Gebühren vom Gewicht der – vor jeder Leerung zu wiegenden – Restmülltonne ableitet. Das führe nicht zu Gebührengerechtigkeit, sondern zu Mülltourismus – und wilden Müllkippen

Gebührensenkung soll durch Neufassung erreicht werden

Mit der Satzungsüberarbeitung soll das Ziel verfolgt werden, das Entsorgungssystem zu optimieren. Einig waren sich alle, dass im besten Fall für den Bürger eine Gebührensenkung herausschaut. Ein Ansatz könnte dazu sein, wurde im Auftaktmeeting diskutiert, den Abfuhrrhythmus zu erhöhen, also die Restmülltonne nur noch alle zwei Wochen zu leeren. Das würde Wege und damit Transportkosten sparen, so der Gedanke dahinter. Auch wurde darüber gesprochen, flächendeckend die Biotonne einzuführen (und das möglicherweise sogar kostenlos), damit so in Summe die teuer zu entsorgende Menge in der Restmülltonne sinkt.

Für Welpmann hat die Satzung aber auch eine Steuerungsfunktion, um beim Thema Sauberkeit weiter zu kommen. Auch deshalb will er in die Grundstruktur der Satzung eingreifen. Der Politik will er im Herbst ein mögliches Modell vorlegen.

(-nau)