Debatte um Sitze in den Ausschüssen
Gerd Sräga hat die SPD verlassen. Er behält aber sein Ratsmandat und verstärkt die FDP-Fraktion. Die wünscht sich mehr Ausschuss-Plätze.
Dormagen. Seit Sonntag weiß die SPD, dass sie bei der heutigen Ratssitzung nur 15 statt 16 Fraktionsmitglieder hat: Gerd Sräga, Zonser Ortsvereinsvorsitzender, hat seinen Austritt aus der SPD verkündet. Er behält aber sein Ratsmandat und will parteilos im Rat bleiben — allerdings mit Anschluss: Sräga wird die bisher zweiköpfige FDP-Fraktion verstärken. „Wir freuen uns sehr darüber, dass Gerd Sräga sich dazu entschieden hat, unsere Fraktion zu verstärken“, sagte FDP-Stadtverbandschef Torsten Günzel.
Das sieht die SPD naturgemäß anders, die nun einen Sitz weniger als die CDU (16) hat. „Sehr verwundert und tief enttäuscht“ ist SPD-Fraktionsvorsitzender Bernhard Schmitt. Ein Parteiaustritt sei eine Entscheidung, die er zu respektieren habe, sagte Bürgermeister Erik Lierenfeld (SPD), mit dessen Stimme die Sozialdemokraten mit der CDU gleichziehen. Kritik äußert er an der Mitnahme des Ratsmandats, womit das Verhältnis der Ratswahl von Mai 2014 verändert werde, bei der Sräga den Wahlkreis Zons I direkt holte. „Gerd Sräga muss sich fragen lassen, ob die 427 Zonser ihn als Person oder nicht eher die SPD gewählt haben“, sagte Lierenfeld.
Die SPD verliert nicht nur eine ihrer Stimmen im Rat, auch die nach der Kommunalwahl 2014 ausgehandelte Ausschusszusammensetzung wackelt. Zwar hat Sräga seine Ausschüsse zurückgegeben, jedoch wünscht sich die FDP mit jetzt drei statt zwei Mitgliedern eine Neubesetzung und eine bessere Sitz-Berücksichtigung. „Allerdings nicht mit aller Gewalt, sondern lieber einvernehmlich“, sagte FDP-Fraktionschef Karlheinz Meyer: „Ich hoffe, dass wir darüber reden können.“
Schmitt signalisierte gestern Gesprächsbereitschaft. „Wir können uns gern zusammensetzen, um die Interessen abzugleichen“, sagte der SPD-Fraktionschef. Die CDU hält sich bisher zurück. Fraktionschef André Heryschek möchte den Übertritt von Gerd Sräga auch nicht kommentieren, wie er auf Anfrage sagte. Dem Gesprächswunsch der FDP sollte aber stattgegeben werden.
Deutlicher wird Rafael Kazior, Fraktionschef Piraten/Die Linke: „Bevor hier irgendwer über eine Ausschussneuverteilung spricht, sollte erst einmal geklärt werden, ob Gerd Sräga sich unverschämter Weise der FDP anschließt oder eine ,Zonser’-Fraktion gebildet wird“, schreibt er auf seiner Facebook-Seite. Die Mitnahme des Ratsmandats kritisiert er scharf: „Das ist eine Verschiebung des Wähler-Votums“, sagte er auf Anfrage.
Sräga begründete seinen Wechsel damit, dass er sein Wahlversprechen, gegen das für ihn nicht denkmalgerechte Kreisarchiv zu sein, nicht mehr erfüllt sah. Mit der Zeit habe er gemerkt, dass er bei der FDP „besser aufgehoben“ fühle.
SPD-Fraktionschef Schmitt sagte: „Wir haben als Fraktion seine abweichende Meinung zum Neubau des Kreisarchivs immer akzeptiert. Als Ratsmitglied muss man aber auch akzeptieren, dass man der Fraktion seine Meinung nicht aufzwingen kann.“ Auch Schmitt kritisierte die Ratsmandat-Mitnahme.
