Fraktionen streiten um Ersten Beigeordneten
Dormagen. Die Mitglieder des Stadtrates konnten sich am Dienstagabend nicht auf ein gemeinsames Vorgehen bei der Suche nach einem Nachfolger des Ersten Beigeordneten Kai Uffelmann einigen. Selbst eine von Bürgermeister Erik Lierenfeld gewünschte Sitzungsunterbrechung, die statt fünf dann 25 Minuten dauerte, konnte die unterschiedlichen Ansichten nicht bündeln.
Daher müssen die Ratsleute am Mittwoch, 6. Mai, um 17.30 Uhr zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Dort geht es um den Ausschreibungstext für die Stelle des Bürgermeister-Vertreters. In wesentlichen Zügen ist sich der Rat einig darin, wie das Profil des Ersten Beigeordneten aussehen soll. Dennoch reklamierte gleich zu Beginn der Sitzung Hans-Joachim Woitzik für die Zentrumsfraktion Beratungsbedarf. Er ärgerte sich darüber, dass Lierenfeld „innerhalb von 24 Stunden“ zu einem Treffen der Fraktionsvorsitzenden eingeladen hatte, um für die Umstrukturierung an der Verwaltungsspitze zu informieren. „Am ersten Tag der Osterferien“, monierte Woitzik, der an diesem Treffen urlaubsbedingt nicht teilnahm. Auch CDU und FDP sahen für sich noch internen Beratungsbedarf.
Bürgermeister Lierenfeld warb vergebens für eine „schnelle Nachbesetzung“ der Uffelmann-Position: „Eine Verschiebung wirkt sich nachteilig auf die Aufstellung des Haushaltsplanentwurfs aus.“ Er präzisierte in der Sitzung den Zeitplan, der auch den potenziellen Kandidaten vermittelt werden und Transparenz zeigen soll: So soll am 27. Mai die auch mit Vertretern der Fraktionen besetzte Auswahlkommission die eingegangenen Bewerbungen sichten und das Ergebnis wenige Tage später in den Fraktionen beraten. Am 11. und 12. Juni sollen sich die „heißesten“ Kandidaten in den Fraktionen vorstellen und am 16. Juni im Rat die Wahl erfolgen.
Aus der FDP hieß es: Die Zuordnung der Geschäftsfelder für den Ersten Beigeordneten (Sicherheit/Ordnung, Feuerwehr/Rettungsdienst, Bildung/Kultur) sei noch „beratbar“. Aus Richtung der SPD fiel mit Blick auf den angemeldeten Beratungsbedarf sogar der Begriff „Missbrauch“. Umso mehr, weil zuvor André Heryschek (CDU) erklärt hatte, dass er die Entscheidungen von Lierenfeld gutheißt, keinen Personaldienstleister einzuschalten, die Dezernentenebene einzusparen und die Fraktionen einzubinden. Aber: „Wir wollen in einigen Punkten noch Rechtssicherheit haben.“ Es geht auch darum, ob Dezernentin Tanja Gaspers ohne Ausschreibung zur Beigeordneten gewählt werden kann.
