Grevenbroich: SPD will Familien fördern
Kinderbetreuung, Investitionen und Badneubau waren Schwerpunktthemen.
Grevenbroich. Am Wochenende standen unter anderem die Haushaltsberatungen bei der SPD an. Es ging vor allem um die kommunalpolitischen Leitlinien mit den Schwerpunkten familienfreundliches Grevenbroich sowie Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen für die nächsten Jahre. "Wir stehen vor der Herausforderung, die Haushaltskonsolidierung fortzusetzen, aber gleichzeitig Investitionen in den zentralen politischen Gestaltungsfeldern vorzunehmen", sagte SPD-Bürgermeisterkandidat Bernhard Pollmeyer.
Keine Entwarnung kann der Fraktionsvorsitzende der SPD, Edmund Feuster, in Bezug auf die Finanzlage der Stand geben. "Schon in diesem Jahr müssen 9,3 Millionen Euro aus der Rücklage entnommen werden, das heißt die Ausgaben übersteigen in diesem Umfang die Einnahmen der Stadt. Trotz dieser angespannten Haushaltslage ist es zwingend, zukunftsträchtige Investitionen neben wichtigen Maßnahmen wie Straßen- und Gebäudesanierungen zu tätigen", sagte Feuster.
Zum Schulbereich erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD, Horst Gerbrand, dass mittelfristig alle weiterführenden Schulen in den Klassen 5 bis 10 einen "Basis- Ganztag" anbieten sollten. Weiter fordert die Fraktion schon in diesem Jahr den Endausbau der Hans-Sachs-Schule, insbesondere die schnelle Errichtung der Werkräume. Im Jugendbereich sei für die SPD der Ausbau der Betreuung für Kinder unter drei Jahren in den nächsten Jahren die wichtigste Herausforderung. Die dafür benötigten finanziellen Mittel, die teilweise vom Bund zur Verfügung gestellt werden, dürften nicht, wie es zurzeit vom Land praktiziert werde, zur Sanierung des Landeshaushaltes verwendet werden, sondern müssten an die Kommunen weitergeleitet werden, so die SPD.
Um den Wirtschaftsstandort Grevenbroich zu festigen und auszubauen, fordert die Fraktion die Aktualisierung der die Innenstadt betreffenden Rahmenpläne und Konzepte aus dem Jahr 1990. Ein weiterer Punkt ist die Verbesserung der Dienstleistung der Stadt für ihre Bürger. Durch die permanente personelle Unterbesetzung des Bürgerbüros komme es häufig zu langen Wartezeiten. Diese will die SPD durch Mittelaufstockung beseitigen.
Rosemarie Cremer, Vorsitzende des Sportausschusses, sprach sich für eine finanzielle Unterstützung des TV Jahn Kapellen aus, damit der Schwimmbetrieb im Hallenbad Neukirchen aufrecht erhalten werden kann. Nach Jahren des Stillstandes in der Bäderfrage erwarte die SPD, dass der Neubau des Schlossbades im Zuge der Neustrukturierung der "Stadtwerke" endlich erfolgt.
Ein weiteres Thema: Senioren in der Stadt. Die SPD will einen Arbeitskreis "Demographie" gründen und ein Seniorenkonzept aufstellen. Weiter soll das Ehrenamt in der Stadt gefördert werden. nw
