Im Haushalt fehlen 2,4 Millionen
Das Millionen-Defizit für 2018 wurde jetzt bei der Einbringung des Etat-Entwurfs im Dormagener Stadtrat deutlich.
Dormagen. Im Sommer hatte Kämmerin Tanja Gaspers bereits auf die schwierige Lage des städtischen Haushaltes für das nächste Jahr hingewiesen, jetzt legte sie bei der Einbringung im Stadtrat einen Entwurf vor, der für 2018 ein Defizit von rund 2,4 Millionen Euro vorsieht. Den geplanten Erträgen von 155,6 Millionen Euro stehen Aufwendungen von 158,3 Millionen Euro gegenüber. Das Minus von knapp 2,7 Millionen vermindert sich durch positives Finanzergebnis von 328 000 Euro auf 2,4 Millionen Euro.
Dabei hat die Verwaltung in mehreren Beratungsrunden und durch weitere Erkenntnisse zu Finanz-Eckdaten das ursprüngliche Defizit erheblich senken können. „Zu Beginn der verwaltungsinternen Haushaltsgespräche im Juli 2017 lag das Defizit des Ergebnishaushaltes bei rund 13 Millionen Euro“, sagte Gaspers.
Da das zurückliegende Haushaltsjahr 2016 mit einem sehr guten Ergebnis abgeschlossen worden sei, könne die Stadt 8,1 Millionen Euro der Ausgleichsrücklage zuführen, wie die Kämmerin erklärt: „Mir wäre es lieb, wenn dieses Geld dort auch über 2018 hinaus verbleiben würde, denn wir haben ja gerade erst wieder angefangen, eine Rücklage aufzubauen.“ Nun werde genau diese Rücklage die Stadt davor bewahren, wieder in die Haushaltssicherung zurückzufallen. Dass der Löwenanteil gleich wieder aufgezehrt wird, stört sie: „Das ist ein Ergebnis, das uns nur bedingt befriedigen kann, wenngleich wir uns damit immer noch positiv von vielen anderen Städten abheben.“ Sie gehe „mit gemischten, aber insgesamt schon positiven Gefühlen“ in die Beratungen.
Die wesentlichen Ursachen des Haushaltslochs liegen laut Kämmerin an mehreren Faktoren: „Die gestiegenen Gewerbesteuererträge der Stadt führen zu deutlich geringeren Schlüsselzuweisungen des Landes, und auf der anderen Seite haben wir massiv steigende Aufwendungen — vor allem im Bereich der Kinderbetreuung, wo wir trotz der heute schon vorhandenen Top-Ausstattung in Dormagen, die uns auch die Gemeindeprüfungsanstalt attestiert, immer noch mehr tun müssen, um den Wünschen und Rechten der Eltern gerecht zu werden.“ Daraus würden Mehraufwendungen resultieren, auch im Sozialen Wohnen. Gaspers stellte fest, dass der Etat „strukturell nicht ausgeglichen sei und Grundstückserlöse auf Dauer keine verlässliche Lösung“ seien.
Trotz des Zwangs zum Sparen sehe der Haushalt 2018 keine Vorschläge für Steuer- oder Beitragserhöhungen, sondern „erhebliche Investitionen in die Zukunft unserer Stadt vor“, weist Gaspers auf 22,5 Millionen Euro an Investitionen allein im Stadt-Etat hin, mahnt aber: „Wir können hier aber nicht noch mehr draufsatteln, sondern müssen uns eher fragen, wo wir uns im Gegenzug zu unabweisbaren Mehraufwendungen beschränken können.“
Jetzt werden die Fraktionen in Haushaltsberatungen das umfangreiche Zahlenmaterial diskutieren. In der Ratssitzung am 7. Dezember soll der Haushalt verabschiedet werden.
