KSOD zeigt zunehmend Wirkung
Die Einsätze wurden fast verdoppelt. Kritik gibt es jedoch an der ruhenden Ordnungspartnerschaft Hauptbahnhof.
Neuss. Die Szene reagiert. Nachdem Ende März wieder Beschwerden von Anwohnern rund um den Marienkirchplatz über Drogenhandel und -konsum laut geworden waren, hat die Polizei die Präsenz im Quartier verstärkt. Innerhalb von zwei Wochen seien aber keine verdächtigen Personen festgestellt worden, sagt Ulrich Hüwel, der neue Leiter der Hauptwache Neuss. Er erweiterte den Einsatzradius der Beamten in Uniform und Zivil, und das führte zu Fahndungserfolgen. Ein Drogendealer konnte im Hauptbahnhof, ein weiterer, der inzwischen wieder auf freiem Fuß ist, vergangenen Dienstag am Berliner Platz auf der Furth festgenommen werden.
Uwe Neumann, Leiter des Ordnungsamtes
Am 8. Mai tagt der „Runde Tisch Marienkirchplatz“ das nächste Mal, um über die Situation zu diskutieren. Dort ist täglich ein Beamter des Bezirksdienstes auf Streife eingesetzt, zudem haben die Beamten der Wache und der Kripo nach Hüwels Angaben „einen konkreten Überwachungsauftrag“. Die Mobile Wache soll nun die Polizeipräsenz erkennbar weiter erhöhen. Ziel sei es, an drei Tagen in der Woche damit vor Ort zu sein, sagt Hüwel. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen bedauert die Politik, dass die „Ordnungspartnerschaft Hauptbahnhof“ mit dem Zusammenwirken von kommunalen Ordnungskräften sowie Beamten der Landes- und der Bundespolizei praktisch zum Erliegen gekommen ist.
Ganze 17 gemeinsame Streifeneinsätze listet der Jahresbericht des Kommunalen Service- und Ordnungsdienstes (KSOD) für 2016 auf. Zufrieden sei er damit auch nicht, gab Ordnungsamtsleiter Uwe Neumann zu. „Polizei und Ordnungsamt stemmen das im Moment alleine.“ Man wolle diese Kooperation aber wiederbeleben. Dazu wird die für den Bahnhof zuständige Bundespolizei angeschrieben und „zu gemeinsamem Vorgehen angeregt.“
Ansonsten zeigt der KSOD zunehmend Wirkung. Roland Sperling (Die Linke) wunderte sich zwar darüber, dass es in Neuss „offenbar schlimmer geworden“ sei, doch gibt es für den Anstieg von Kontrollen wie Verwarnungen eine einfache Erklärung: Der KSOD wurde 2016 von vier auf acht Personen aufgestockt. Zudem wurde die Taktik verändert — weg von der Quantität, hin zu einer Intensität der Streifentätigkeit durch mehrfache Nachkontrollen in kurzer Zeit.
Bei 670 Diensten (Vorjahr: 384) wurden 2964 (1733) Stadtteilbegehungen angeordnet, vorrangig in der Früh- beziehungsweise Spätschicht. Dabei wurde der Schwerpunkt 2016 von „Service“ (Auskunft und Rat erteilen, Beschwerden annehmen) auf „Ordnung“ verlagert — und gegen wildes Urinieren, aggressives Betteln, Ruhestörung oder Missachtung der Anleinpflicht bei Hunden vorgegangen. 1023 (Vorjahr: 423) Ordnungswidrigkeitsverfahren wurden eingeleitet, die ein Bußgeld in Höhe von 26 010 Euro einbrachten. Allerdings: 18 050 Euro davon wurden allein Hundehaltern „abgeknöpft“.
In 1020 Fällen (570) wurde ein Platzverweis ausgesprochen, 2612 (1192) Mal kam es zu Personenkontrollen,davon 1067 Personen im Rahmen des Jugendschutzes.