Neuss: Die Bahn fährt doch
Der Rat entschied noch einmal mit breiter Mehrheit für die 709 in der City.
Neuss. 14 000 Unterschriften gegen die Bahn im Hauptstraßenzug, am Freitagabend die erwartete Abweisung: Mit allen Stimmen bis auf die der FDP und des Ratsherrn der Unabhängigen wies der Stadtrat den Einwohnerantrag zurück, die 709 nicht über die neuen Gleise im Hauptstraßenzug fahren zu lassen. Auch der FDP-Antrag zur Herausnahme wurde ohne Enthaltungen von allen anderen Stadtverordneten bis auf den Unabhängigen abgelehnt.
Vorausgegangen waren eine sachliche Vorstellung der Initiative durch Frederik Ramm und noch einmal eine heftige Debatte der Stadtpolitiker. Ramm ("wir lieben diese Stadt") betonte, die Rahmenbedingungen für die Innenstadt hätten sich seit dem Ratsbürgerentscheid, den im Mai 2007 die 709-Befürworter für sich entschieden, geändert. Nun gelte es, den Strohhalm zu ergreifen und die Bahn über die Batteriestraße fahren zu lassen. "Die Menschen brauchen die Bahn nicht", so Ramm.
Unterstützt wurde er von der FDP, für die Herbert Köppen erklärte: Die Neusser hätten im Sommer gespürt, dass die Innenstadt ohne die Bahn "größer, übersichtlicher, freier, menschlicher, kommunikativer und aufenthalts- und erlebnisfreundlicher" sei. Für Köppen ist es geradezu ein Anachronismus, die Bahn nach Sanierung des Straßensanierung wieder fahren zu lassen. Viele Ratskollegen hätten erkannt, so brachte Köppen vor, dass ihr Votum für die Beibehaltung der Straßenbahn "ein Irrtum war, den sie sich selbst nicht verzeihen."
Davon war in der Diskussion nichts zu spüren. CDU-Fraktionsvorsitzender Heinz Sahnen bekundete, die Fraktion halte am alten Votum fest, das sei eine Frage von Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit. Der Initiative gebühre Respekt. Das versuchte die CDU mit einem sehr allgemein gehaltenen Antrag zur besseren Erreichbarkeit der Innenstadt zu unterstreichen.
Klarer in der Ablehnung des Einwohnerantrags wurde Reiner Breuer (SPD). Das Begehren missachte die Ausführung des Ratsbürgerentscheids, dessen Durchführung der Rat einstimmig beschlossen hatte. 15 800 Wahlberechtigte, so erinnerte Breuer, stimmten damals gegen die Bahn, nun gebe es 14 000 Unterschriften von Einwohnern, die nicht wahlberechtigt sein müssten - deutlich weniger. "Ich habe mich gefragt, ob die Niederlage wirklich so tief sitzt und man es hier nur mit schlechten Verlierern zu tun hat?", so Breuer zur FDP. Der warf auch Michael Klinkicht (Grüne) die Wahlkampfabsichten vor und stellte mit Blick auf die Initiativenvertreter klar: "Sie sind die Minderheit."
Die Sprecher zeigten sich nach der eindeutigen Abstimmung verbittert. Franz Josef Badort kündigte an: Spätestens in drei Jahren werde es einen neuen Antrag zur Verlagerung der Trasse geben..
