Etat 2009/Kaarst: „Ein echtes Konjunkturpaket“
Im nächsten Jahr gibt die Stadt so viel Geld aus wie noch nie. Am Donnerstag hat der Kämmerer den Haushaltsentwurf vorgestellt.
Kaarst. 2007 und dieses Jahr waren für die Stadt Kaarst wirtschaftlich erfolgreich. "Wir haben hohe Steuereinnahmen erzielt und mussten keine Kredite aufnehmen", sagte Bürgermeister Franz-Josef Moormann gestern Abend in der Ratssitzung. Das kommende Jahr indes ist mit einigen Fragezeichen versehen. Stadtkämmerer Heinz Dieter Vogt hat seinen Entwurf des Haushalts den Politikern vorgestellt.
"81 Millionen Euro Aufwendungen - das ist die höchste Summe, die je in der Geschichte unserer Stadt in einem Jahr ausgegeben werden soll", betonte Vogt. Hinzu kommen 13,3 Millionen Euro an investiven Maßnahmen sowie 1,5 Millionen Ausgaben, die über das Haushaltsjahr hinausgehen, und 2,5 Millionen Euro, die in diesem Jahr nicht ausgegeben wurden: zusammen also 98 Millionen Euro. "Das ist ein echtes Kaarster Konjunkturpaket, das ohne Steuererhöhungen finanziert wird", sagte der Stadtkämmerer.
Nach den gesetzlichen Vorschriften gilt der Haushalt zwar als ausgeglichen. Den Ausgaben von 81 Millionen Euro stehen aber Einnahmen von nur 76,7Millionen Euro gegenüber. Die fehlenden 4,3 Millionen Euro sollen aus der Ausgleichsrücklage, eine Art geduldete Überziehung des Kontos, entnommen werden. "Es soll aber auch ein längerfristiger Kredit in Höhe von 5 Millionen Euro aufgenommen werden", erklärte Vogt. Der dient zur Teilfinanzierung für den Erwerb von Grundstücken sowie für Erschließungsmaßnahmen.
Wie sich die Wirtschaftskrise auf den Haushalt auswirkt, ist im Entwurf nicht berücksichtigt. "Sowohl der Anteil der Einkommenssteuer mit 22 Millionen Euro als auch die Gewerbesteuer mit 19,3 Millionen Euro sind dabei optimistisch eingeschätzt", warnte Vogt.
Zudem erhält die Stadt im kommenden Jahr keine zwei Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen. Nachbesserungsbedarf gibt es bereits beim vorgelegten Haushaltsentwurf. "Wir zahlen 18,1 Millionen Euro an den Kreis, das sind bereits 1,5 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr", sagte Vogt.
Der Stadtkämmerer war davon ausgegangen, dass der Kreis seine Umlage um zwei Prozent senkt. Das tut er aber nicht. So muss die Stadt den Ansatz um rund eine Million Euro erhöhen. "Da haben wir noch viel zu erörtern", kündigte Vogt an.
