Online-Check legt Schwachstellen offen

Die Landtags-Grünen haben erneut die Internet-Portale der NRW-Kommunen getestet. Die Ergebnisse freuen nicht jeden.

Rhein-Kreis. Die Grünen im Landtag haben erneut die Internet-Portale der 396 Kommunen und 31 Kreise in Nordrhein-Westfalen unter die Lupe genommen. Danach gehört die Homepage der Stadt Grevenbroich zwar nicht zu den digitalen Vorreitern im Land, immerhin konnte sie ihr Ranking aber verbessern. Beim ersten Online-Check vor zwei Jahren belegte die Seite noch den 173. Platz, jetzt steht sie auf Rang 99 der Liste. „Das ist gut, aber noch lange nicht zufriedenstellend“, kommentiert Ralf Müller, Leiter des Bürgermeisterbüros, das Testergebnis. Welche Angebote gibt es, um Verwaltungsvorgänge schnell und unkompliziert von zu Hause aus zu erledigen? Wie werden Bürger online in Entscheidungsprozesse eingebunden? Welche Daten werden von den Rathäusern im Internet zur Verfügung gestellt? Diese Kriterien legten die Grünen mit Hilfe von Experten der „Open Knowledge Foundation“ bei ihrem jüngsten Test an.

Dass der Online-Auftritt der Stadt dabei nicht ganz so schlecht abschnitt und sich sogar noch verbessern konnte, führt Ralf Müller auf Neuerungen zurück, die in den vergangenen beiden Jahren eingeführt wurden — etwa den Kita-Navigator, den Dienstleistungs-Wegweiser oder das Ratsinformationssystem. „Inhaltlich waren das große Schritte“, sagt Müller. Das Portal „grevenbroich.de“ hatte 2015 exakt 377 028 Besucher, die mehr als 1,8 Millionen Mal auf die angebotenen Seiten zugriffen. „Das ist nicht schlecht — und sicherlich auch ein Ergebnis unserer Bemühungen, den Bürgern möglichst viele Informationen zu präsentieren“, sagt der Leiter des Bürgermeisterbüros. Doch zufrieden ist er nicht.

Als die Seite 2006 an den Start ging, war sie auf dem aktuellsten Stand der Technik. Mittlerweile ist das Online-Portal in die Jahre gekommen — und darüber hinaus kompliziert in der Handhabung. „Um ein Youtube-Video einzubinden, braucht es schon fast eines abgeschlossenen Informatik-Studiums“, schildert Ralf Müller. Schon Ende 2015 wollte die Stadt mit ihrem neuen Portal online gehen. Der Entwurf für die Startseite ist zwar längst fertig — doch ob er sich auch technisch umsetzen lässt, ist nicht klar, sagt Müller.

Weil die ITK Rheinland als IT-Dienstleister der Kommunen vorrangigere Projekte realisieren müsse, hänge Grevenbroich in der Warteschleife. „Und wir wissen nicht, wie lange das noch der Fall sein wird.“ Sollte es einmal soweit sein, dürfte sich der Umstieg nicht gerade einfach gestalten. Da das alte keine Datenübertragung auf das neue System zulässt, müssen alle Informationen neu eingepflegt werden. „Wir müssen praktisch noch mal bei Null beginnen“, sagt Ralf Müller.

Die Stadt Dormagen hat ein zweischneidiges Ergebnis erreicht: Sie belegt im kreisinternen Ranking hinter Neuss den zweiten Platz, insgesamt einen mehrfach geteilten landesweiten Rang 60. Aber die Tendenz ist negativ: Gegenüber der ersten Umfrage vor zwei Jahren hat sie sich um 36 Plätze verschlechtert.

Insgesamt konnten die Kommunen im Test bis zu 40 Punkte erreichen — Dormagen schaffte die Hälfte. Besonders schwach schneidet die Stadt beim E-Government ab mit nur fünf von maximal 13 Punkten. Zwei mehr gab es in der Kategorie Open Government.

Die Stadt relativiert: „Mit einer Platzierung im vorderen Sechstel aller Städte und Gemeinden in NRW und auf Rang zwei im Kreisgebiet schneidet Dormagen nach wie vor gut ab“, sagt Stadtsprecher Harald Schlimgen. „In Sachen E-Government und Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger über das Internet baut die Stadtverwaltung ihre Angebote ständig aus. So hat sie erst im vorigen Jahr das neue Internetportal beteiligung.dormagen.de eingeführt. Dort können die Bürger Verbesserungsvorschläge einreichen und über städtische Themen diskutieren.“

Tim Wallraff, Fraktionsvorsitzender der Dormagener Grünen, bestätigt dies — „Vieles ist vorhanden“ — doch: „Die Angebote müssen besser vermarktet werden. Zu vieles ist zu versteckt.“ Wallraff nennt Beispiele: So ist die neue „Integreat-App“ für Flüchtlinge nur schwer auf der Homepage zu finden. Wer den Mängelmelder sucht, findet ihn erst über Umwege. Der Grüne sagt: „Man kann einen Hund nicht online anmelden.“ Andere Städte sind da besser. Der Online-Check weist Bonn, Köln und Mülheim als Top-Städte aus, auch das kleine Willich sei in Teilen beispielgebend.

Stadtsprecher Schlimgen stellt fest: „Bei diesem Check spielte das Thema Open Data eine wichtige Rolle. Hier wird die Verwaltung noch in diesem Jahr ein neues Portal aufbauen.“