„Ziele sind eine Luftnummer“
CDU-Chef Lars Christoph über das Fünfer-Bündnis und die Arbeit im Stadtrat.
Kaarst. SPD, Grüne, FDP, Zentrum und UWG wollen in Grundsatzfragen in den kommenden sechs Jahren gemeinsame Positionen beziehen. Mit diesem Zusammenschluss hat sich das neue Fünfer-Bündnis bereits in der konstituierenden Ratssitzung in der vergangenen Woche gegen die CDU in mehren Tagesordnungspunkten durchgesetzt. Die WZ sprach mit CDU-Chef Lars Christoph über die neue Konstellation im Kaarster Stadtrat.
WZ: Herr Christoph, allein gegen fünf Fraktionen. Wie finden Sie das?
Lars Christoph: Wir hätten uns gewünscht, dass man unsere Angebote im Vorfeld der ersten Ratssitzung aufgegriffen und die organisatorischen Fragen einvernehmlich gelöst hätte, wie dies in der Vergangenheit gute Übung war. Leider ist man darauf nicht eingegangen, was wir bedauern.
WZ: Warum ist es der CDU als stärkster Fraktion im Stadtrat nicht gelungen, einen Koalitionspartner zu finden?
Christoph: Die Gespräche mit den Grünen sind gescheitert, weil diese eine zusätzliche dritte Beigeordnetenstelle beansprucht haben, die nach grünem Parteibuch besetzt werden sollte. Dies haben wir abgelehnt. Mit dem Zentrum lag eine ausgehandelte inhaltliche Vereinbarung vor, die die zentralen Forderungen des Zentrums glasklar berücksichtigt hätte. Warum sich das Zentrum der Chance zur Gestaltung beraubt hat, müssen Sie deren Vertreter fragen.
WZ: Wie schwer wird es künftig für die CDU, eigene Beschlussvorschläge durchzusetzen?
Christoph: Na ja, die inhaltlichen Ziele der Listenverbindung sind eine ziemliche Luftnummer. Sie enthalten überwiegend bereits beschlossene Projekte und solche, in denen zwischen allen Fraktionen Einigkeit herrscht. Zu zentralen inhaltlichen Fragen herrscht dagegen Funkstille: Was wird aus dem Frischemarkt in Büttgen? Wie geht es mit Ikea und dem Gewerbegebiet weiter? Was passiert im Bereich Sport? Wir werden hier unsere klaren Vorstellungen einbringen und wollen nicht hoffen, dass sich der gesamte restliche Rat verweigert. Das hätte nämlich unerträglichen Stillstand für die Stadt zur Folge.