Haushaltseinbringung: Kämmerer - Sparen, sparen, sparen
Der Haushaltsentwurf sieht ein Defizit von 4,7 Millionen Euro vor. Kämmerer Karl-Heinz Tietje rechnet vor 2016 nicht mit einem ausgeglichenen Haushalt.
Sprockhövel. Kämmerer Karl-Heinz Tietje sieht für die Stadt auf Jahre keinen finanziellen Spielraum für Neues, Kreatives und Innovatives. Bei der Einbringung seines Haushaltsentwurfs zeichnete er gestern ein wenig optimistisches Bild und mahnte die Politiker zum "sparen und noch mal sparen".
Tietje schlug deshalb bereits für dieses Jahr die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts vor - noch freiwillig, da die Ausgleichsrücklage noch nicht aufgebraucht wird. "Mein Konzept sieht Einsparungen in verschiedenen Positionen vor, genauso wie Erhöhungen der Gemeindesteuersätze."
Bei der Gewerbesteuer rechnet Tietje für dieses Jahr mit einem leichten Einnahmerückgang aufelf Millionen Euro. Diese Prognose habe das nicht sonderlich gute Ergebnis 2006 und die Warnung des Innenministers vor Rückschlägen nahe gelegt. Andererseits drücken um fast eine Million Euro höhere Abgaben an den Kreis durch Kreisumlage und Anteil an den Hartz-IV-Kosten.
Insgesamt prognostiziert Tietje ein Anwachsen der Verschuldung der Stadt von derzeit 53,2 Millionen Euro auf 69,3 Millionen Ende 2010. Seine Schlussfolgerung: "Alle Investitionen, auch wenn sie seit Jahren geplant sind, gehören auf den Prüfstand.
Die städtische Inventur zur Ermittlung des Eigenkapitals ist indes noch nicht abgeschlossen. Mit der Eröffnungsbilanz rechnet Tietje erst für Mai. Würde das Eigenkapital unter dem Verschuldungsgrad liegen, wäre die Stadt quasi pleite.
