„Nicht genug nachgedacht“
Bürger kritisieren die Stadt für die Erhöhung der Grundsteuer B.
Sprockhövel. Viele Besitzer von Häusern und Grundstücken fühlen sich nach der Erhöhung der Grundsteuer B von der Stadt über Gebühr zur Kasse gebeten. Über die Hintergründe der Steuererhöhung und Sparmöglichkeiten diskutierten am Donnerstagabend Bürger, Politiker und Verwaltung im Vorraum der Sporthalle Haßlinghausen.
Für die Stadtverwaltung gaben Bürgermeister Ulli Winkelmann und Kämmerer Rainer Kaschel Auskunft. Winkelmann verwies darauf, dass im vergangenen Jahr ein Einbruch der Gewerbesteuer von drei Millionen Euro zu verkraften war. Da es zudem auch einen Rückgang bei der Einkommenssteuer gab, habe man „keine andere Wahl gehabt“, als die Grundsteuer zu erhöhen. Kämmerer Kaschel betonte, dass Sprockhövel seit 2011 im Stärkungspakt Stadtfinanzen Mitglied sei. Die Stadt bekommt pro Jahr eine Million Euro vom Land, muss dafür aber ab 2016 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen.
Moderator Matthias Mayer, Vorsitzender des ausrichtenden Haus- und Grundbesitzervereins Haßlinghausen, fragte nach Einsparmöglichkeiten. Die Politiker taten sich schwer, diese zu benennen. Immer wieder wurden Bund, Land oder Kreis für die finanzielle Misere verantwortlich gemacht.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Torsten Schulte erinnerte daran, dass im Arbeitskreis Musikschule bereits an einer neuen Art der Finanzierung für die Einrichtung gearbeitet werde. Gesucht werde eine Struktur, mit der sich die Musikschule selbst trägt. Thomas Schmitz (Grüne) unterstrich mit Blick auf die „bipolare Struktur in Sprockhövel“, dass in Haßlinghausen und Niedersprockhövel die Bürgerbüros erhalten werden sollten.
Die Diskussion zog sich in die Länge, jeder politische Vertreter wurde zu jedem Themenpunkt befragt, die Bürger konnten gut anderthalb Stunden nur zuhören. Eine Besucherin machte ihrem Unmut schließlich Luft, indem sie einfach das Wort ergriff. „Ich vermisse konkrete Vorschläge, wo Sie sparen wollen“, sagte sie. Ein weiterer Zuhörer monierte, dass die Erhöhung der Einnahmen auf Kosten der Bürger „zu wenig“ sei. Die Aussage, der Schritt sei „alternativlos“, sei nur ein Hinweis darauf, dass jemand „nicht genug nachgedacht“ habe. Sie bat Verwaltung und Stadtrat, sich künftig zu überlegen, wo man sparen könne, bevor man dem „Bürger in die Tasche greift“.
