Sprockhövel erst 2016 pleite?
Steuereinnahmen entwickeln sich im laufenden Jahr positiv.
Sprockhövel. 40 Minuten benötigte Stadtkämmerer Rainer Kaschel in der Sitzung des Stadtrates, um den Haushaltsplan für das Jahr 2012 zu erläutern, mit dem sich die Politiker in den kommenden Wochen ausführlich beschäftigen müssen. „Der Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt ist und bleibt langwierig und schwierig“, sagte Kaschel gleich zu Beginn.
Unabhängig von der erfreulichen Entwicklung bei den Steuereinnahmen in diesem Jahr stehe nach wie vor die Überschuldung der Stadt bevor. Daran könne auch die Tatsache nichts ändern, dass möglicherweise zwei Millionen Euro mehr an Gewerbesteuer in die Stadtkasse fließen. Allerdings lasse der aktuelle Planungsstand erwarten, dass diese nicht wie bisher angenommen im nächsten Jahr, sondern erst im Jahr 2014 oder sogar erst 2016 eintreten werde, sagte der Kämmerer.
Grund für diese Annahme ist, dass die Abrechnungen der Jahre 2007 bis 2010 positiver ausgefallen sind als vermutet, und der Jahresabschluss 2011 etwa drei Millionen unter dem geplanten Defizit von vier Millionen liegen könnte. Negative Einflüsse auf den städtischen Haushalt sind unter anderem durch eine erhöhte Kreisumlage zu erwarten.
Angesichts der steigenden Steuerkraft der Stadt kann es zu einer Situation kommen, die der Kämmerer schlicht als „schizophren“ bezeichnete. Nämlich dann, wenn die Stadt als notleidende Gemeinde Geld aus dem Stärkungspaket des Landes erhält und gleichzeitig ab 2014 aufgrund ihrer gewachsenen Steuerkraft in die Kasse des Steuerpaketes einzahlen muss.
Vorausgesetzt, die politisch Verantwortlichen tragen das Haushaltsicherungskonzept der Verwaltung für die kommenden Jahre mit, könnte die Kasse der Stadt im Jahr 2019 wieder ausgeglichen sein. Über die Vorgaben für die politischen Beratungen ließ Bürgermeister Klaus Walterscheid deshalb keinen Zweifel: „Die Vereinbarung mit der Kommunalaufsicht sieht als Ziel die Haushaltskonsolidierung vor“, sagte er.
