Krankenhaus in Dormagen Streit um Verlegung der Geburtsstation
Dormagen · Nach Ansicht der Grünen sind die Pläne des Rheinland Klinikums, die Geburtsstation von Dormagen nach Neuss zu verlagern, zweifelhaft. Begründet wird das mit Zahlen aus der NRW-Krankenhausplanung. Ein Irrtum, sagt das Klinikum. Die Krankenhausplanung funktioniere anders als offenbar von den Grünen angenommen.
Eine „faustdicke Überraschung“ glaubt der Landtagsabgeordnete der Grünen, Simon Rock, im Zusammenhang mit den in dieser Woche vom NRW-Gesundheitsministerium veröffentlichten Zuweisungen von Leistungsgruppen an die Krankenhäuser ausgemacht zu haben. Aus den Bescheiden, die am Montag von der Bezirksregierung verschickt wurden, gehe hervor, dass Finanzmittel für 700 geplante Geburten pro Jahr am Standort des Rheinland Klinikums in Dormagen ab 2025 über die Landes-Krankenhausplanung zugesichert seien.
Dies, so die Grünen, passe nicht zur Absicht der Geschäftsführung des Rheinland Klinikums, die Dormagener Geburtsstation zu schließen und ins Lukaskrankenhaus in Neuss zu verlagern. „Zu keinem Zeitpunkt hat die Geschäftsführung erkennen lassen, dass die Dormagener Geburtenstation weiterhin Teil der Krankenhausplanung und Förderung des Landes bleiben soll“, so Rock. Das Klinikum habe wirtschaftliche und finanzielle Faktoren für die Schließung der Geburtenstation in Dormagen genannt. „Umso überraschter bin ich darüber, dass dieselbe Geschäftsführung die Weiterführung der Geburtenstation in Dormagen beantragt hat, die auch vom Land bewilligt wurde“, erklärt der Landtagsabgeordnete. Die Geschäftsführung müsse erklären, warum die Schließung der Dormagener Geburtenstation aus ihrer Sicht alternativlos ist.
Die Dormagener Kreistagsabgeordnete der Grünen, Elias Ackburally, geht noch einen Schritt weiter und fragt, ob die Geschäftsführung des Klinikums „weitere für die Zukunft der Geburtenstation in Dormagen relevante Informationen bewusst zurückhält“. Es sei an der Zeit, so Ackburally, „reinen Tisch zu machen“.
Die geforderte Erläuterung liefert das Rheinland Klinikum unverzüglich, offiziell betont sachlich, hinter den Kulissen allerdings herrscht dort offenbar Unverständnis und auch Verärgerung. Die beiden Politiker, allen voran der Landtagsabgeordnete, der auch Sprecher seiner Fraktion im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages ist, müssten es eigentlich besser wissen.
Klinikum: Geburtenzahlen
von 2019 lagen zugrunde
Die Leistungsmengen im Bereich der Gynäkologie und Geburtshilfe an den Standorten Lukaskrankenhaus und Dormagen, so erklärt die Sprecherin des Klinikums, habe das Rheinland Klinikum 2022 beantragt. Zugrunde lagen damals die Geburtenzahlen des Jahres 2019. Das entsprechende Beantragungs- und Anhörungsverfahren sei auf den Seiten des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes öffentlich und transparent dargestellt sowie von der Geschäftsführung des Klinikums in allen Gremien vorgetragen worden.
Rock überzeugt die Antwort offenbar nicht richtig: „Natürlich ist mir bekannt, dass der Krankenhausbedarfsplan schon etwas länger läuft. Nur wenn ich 2022 etwas beantrage, was ich 2024 absehbar nicht mehr brauche, warum ziehe ich den Antrag dann nicht konsequenterweise zurück?“ Geht nicht, könnte man die Antwort des Klinikums kurz und knapp zusammenfassen: „Die geplanten Strukturveränderungen am Rheinland Klinikum sind aktuell in der Phase der Detaillierungen und erst, wenn diese vorliegen, kann das Rheinland Klinikum als Krankenhausträger mit dem Land, das die zuständige Instanz für die Krankenhausplanung ist, in den weiteren Dialog dazu gehen“, so die Kliniksprecherin. Bis dahin bewege sich das Klinikum im zugewiesenen Versorgungsauftrag.
Bei den Vorwürfen der Grünen, so die Kliniksprecherin weiter, werde zudem verkannt, dass die planerische Zuweisung der Leistungen keine Finanzierungszusage des Landes und auch keine Zusage von Fördermitteln darstelle: „Vielmehr handelt es sich um eine Obergrenze für die einem Krankenhaus zugestandenen Leistungsmengen, die dann gegenüber den Krankenkassen in der tatsächlich erbrachten Menge abzurechnen ist.“ Die tatsächliche Anzahl der Geburten entspreche durch den laufenden Strukturwandel inzwischen nicht mehr den beantragten Zahlen von damals. „In der Hochrechnung werden die Geburten in Dormagen in diesem Jahr in einer Größenordnung von 500 liegen, dies entspricht rund 1,4 Geburten pro Tag“, sagt die Kliniksprecherin. Vor diesem Hintergrund habe man als Teil des Sanierungsprogramms des Rheinland Klinikums – unter Berücksichtigung der Vorschläge des Beratungsunternehmens Roland Berger – die Neuausrichtung der Gynäkologie und Geburtshilfe am Standort Neuss angestoßen.
Alle Maßnahmen und Schritte, so die Sprecherin weiter, würden unter Beteiligung der Gesellschafter des Klinikums, Rhein-Kreis und Stadt Neuss, sowie in Abstimmung mit der Bezirksregierung Düsseldorf und dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen erfolgen. Ziel sei es, langfristig die medizinische Versorgung sicherzustellen, die Qualität zu erhalten und das Unternehmen Rheinland Klinikum wirtschaftlich dauerhaft zu sichern.
