Europawahl 2019 Wahlpanne in Bochum untersucht: Mitarbeiter trifft Fehlentscheidung
Bochum · Die Stadt Bochum führt eine Panne bei der Europawahl auf Fehlentscheidungen eines einzelnen Mitarbeiters zurück. Zeitweise hatten bei der Wahl am Sonntag in 22 Wahllokalen Stimmzettel gefehlt.
Grundsätzlich seien ausreichend Stimmzettel vorhanden gewesen, sagte ein Stadtsprecher nach dem im Wahlausschuss vorgetragenen Bericht des Stadtwahlleiters am Mittwoch. Ein langjähriger Mitarbeiter im Wahlbüro habe entschieden, nicht alle Stimmzettel wie vorgesehen auszuliefern. Auch bei der Nachlieferung sei es zu Fehlern gekommen. Ob die Fehlentscheidung dienstrechtliche Konsequenzen habe, werde noch geprüft.
Auf den Ausgang der Wahl hatte die Panne vermutlich keine messbaren Auswirkungen. Die Wahllokale hätten zwischen fünf Minuten und zwei Stunden auf Nachschub warten müssen, hieß es. In dieser Zeit haben Schätzungen der Wahlleiter zufolge jeweils bis zu 60 Leute kehrtgemacht, manche seien aber später zurückgekehrt.
Eine Analyse der Beteiligung in den betroffenen Wahllokalen habe dabei gezeigt, dass es keine auffälligen Abweichungen bei den Ergebnissen im Vergleich zu anderen Wahlbezirken gegeben habe.
Eine abschließende Bewertung muss der Landeswahlleiter vornehmen. Entscheidend ist laut Innenministerium, ob das Fehlen der Wahlzettel einen Effekt auf die Sitzplatzverteilung im EU-Parlament hatte, was als unwahrscheinlich gilt. Auch in Telgte im Münsterland waren nach Angaben des Innenministeriums zeitweise Stimmzettel ausgegangen.
