Gebäudemanagement Baustopp Hardt: Politik will Aufarbeitung
Wuppertal · Die Mitglieder des Ratsausschusses zum GMW disktuierten bei einem Internet-Austausch.
Erneut standen Mirja Montag, Leiterin des Gebäudemanagements der Stadt (GMW), und Thomas Lehn, Projektleiter beim GMW, Politikern Rede und Antwort zum Stopp der Pläne für eine Container-Schule auf der Hardt. Mitglieder des GMW-Betriebsausschusses des Rats fragten nach den Fehlerquellen, der Aufarbeitung dieser Fehler und dem weiteren Vorgehen. Indes hat Oberbürgermeister Uwe Schneidewind eine Organisationsuntersuchung angekündigt.
Mirja Montag erklärte in der Videokonferenz mit 33 Teilnehmern zum wiederholten Mal, dass sie bisher Bauten aus Containern errichten konnten, wenn diese durch zusätzliche Brandschutzmaßnahmen gesichert wurden. Die Genehmigung dazu konnte die Stadt erteilen. Dass trotz dieser zusätzlichen Sicherung eine Genehmigung vom Land eingeholt werden muss, sei erst im November deutlich geworden. Als die Container-Lieferanten, die auch die Genehmigung einholen sollten, das erfuhren, hätten sie ihre Preise entsprechend erhöht, zudem jede zeitliche Zusage abgelehnt. An diesem Punkt hätten sie das Projekt gestoppt.
Thomas Lehn machte deutlich, dass das GMW seit 2015/16 seine Bautätigkeit sehr gesteigert habe – weil es Fördergelder für Kitas und Schulen gibt. Das Personal sei nicht entsprechend gewachsen. Für die Umsetzung des Projekts Ersatzschule auf der Hardt sei zudem wenig Zeit gewesen, weil die Verhandlungen mit dem Land länger dauerten. Eine Task Force habe dann das parallele Arbeiten von Bauvorbereitungen übernommen.
Das alles soll nun aufgearbeitet werden, darauf drängten mehrere Teilnehmer des Austauschs. Die CDU hat die angekündigte Untersuchung begrüßt: Das GMW müsse in die Lage versetzt werden, seine Aufgaben zeitgerecht, rechtssicher und mit Budgeteinhaltung durchzuführen. „Hierzu ist es erforderlich, die Organisation des GMW zu durchleuchten und neu auszurichten“, so die Partei. Auch die Grünen erklärten in einer Stellungnahme: „Dieses verantwortungsvolle Vorgehen des Oberbürgermeisters, aber auch der neuen GMW-Leiterin Mirja Montag unterstützt die grüne Ratsfraktion ausdrücklich.“
Mirja Montag sagte im Internet-Austausch: „Das GMW ist jetzt über 20 Jahre alt.“ Da sei es richtig, sich Gedanken über seine Ausrichtung zu machen. Klaus Lüdemann (Grüne) verwies auch auf das Problem, dass die EDV-Systeme von Stadt und GMW nicht kompatibel seien.
Lehn erklärte, erste Verschönerungsarbeiten im Johannes-Rau-Gymnasium seien angestoßen. Wie mit dem Raumproblem bei der Gesamtschule Else Lasker-Schüler umgegangen wird, müsse die Stadt als Schulträger entscheiden.
Für das weitere Vorgehen kündigte Mirja Montag an, alle Optionen zu prüfen: die Sanierung der Schulen während des laufenden Betriebs, die Sanierung des Gebäudes auf der Hardt als Ersatzquartier, den Abriss des Gebäudes und die Errichtung eines Container-Ersatzquartiers, andere Standorte für Ersatzquartiere. Die Optionen würden im März vorgestellt, dann bis Mai geprüft. Lüdemann schlug vor, das Schulgebäude an der Hufschmiedstraße als Ersatzgebäude für die „Else“ zu prüfen. Ralf Geisendörfer (WfW) verwies auf den Carnaper Platz als Standort für ein Ersatzquartier, diese Möglichkeit solle auch geprüft werden.
In seiner regulären Sitzung am 11. Februar will der Ausschuss erneut zum Thema informiert werden. »S. 22
